Pressemitteilungen

Nach Auffassung des finanzpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, leistet der Jahresbericht des Landesrechnungshofes einen wichtigen Beitrag zur parlamentarischen Haushaltskontrolle und kommt damit seinem verfassungsgemäßen...

Der stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Rudolf Borchert, hat den Beschluss der Bundesregierung vom 16. Juli 2008, die Investitionszulage an die neuen Bundesländer nicht im Jahr 2009 auslaufen zu lassen, sondern bis 2013 zu...

Der Finanzausschuss hat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause dem Antrag der Landesregierung auf Bereitstellung von 138,0 Mio. € für Baumaßnahmen am Universitätsklinikum der Hansestadt Rostock zugestimmt.
Borchert: „Was lange wehrt...

Zum heutigen Tagesordnungspunkt "Nachmeldung von Fauna-Flora-Habitat-Gebieten" hat der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Rudolf Borchert, die Möglichkeit genutzt, mit der gebotenen Sachlichkeit einige Dinge klarzustellen, um die in Teilen...

Der Landtag berät am Mittwoch, dem 27. August 2003, in erster Lesung über den Doppelhaushalt 2004/2005. Nach Ansicht des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, zeichnen sich in diesem Jahr die "schwersten...

Rudolf Borchert, Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik der SPD-Fraktion:"Trotz angespannter Haushaltssituation halten wir am Konsolidierungskurs fest !"
Einnahmen/Ausgaben 2003 2004 2005 in Mio. ¤ ...

Rudolf Borchert, Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik der SPD-Landtagsfraktion und Angelika Gramkow, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei.PDS
Heute hat der Finanzausschuss des Landtages den Doppelhaushalt 2006/2007...

"Mit der finanziellen Unterstützung kann existenzbedrohten Betrieben geholfen werden. Ich begrüße daher die Entscheidung des Finanzausschusses, das Geld dafür bereitzustellen", sagte der Sprecher für Finanzpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf...

Zum Internationalen Tag der Behinderten am 03. Dezember hat der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, die Landesregierung gebeten, baldmöglichst den Entwurf eines Landesgleichstellungsgesetzes für behinderte...

Am 14. Dezember 2005 tritt der Landtag zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik, Rudolf Borchert, möchte Sie vorab über den Schwerpunkt...