Rudolf Borchert

08. August 2011

Der Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sondersitzung den Weg für den Erwerb von 37 Seen in sieben Landkreisen frei gemacht. Damit gehen rund 1.727 ha einschließlich 132 ha angrenzender Gründland-,…
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23. Juni 2011

Presseeinladung: Bilanz „Zukunftsfonds Mecklenburg-Vorpommern“

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert wird am Dienstag, dem 28. Juni 2011 ab 9:00 Uhr gemeinsam mit dem Geschäftsführer der IT-Initiative Mecklenburg-Vorpommern, Dr.-Ing. Andreas Müller, in Roggentin eine…
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17. Mai 2011

Erhebliche Steuermehreinnahmen für die Kommunen zu erwarten!

Die Auswirkungen der aktuellen Steuerschätzung sind ausgesprochen günstig für die Kommunen, wie das Finanzministerium heute mitteilte. So können die Städte und Gemeinden im Land mit 46 Mio. € mehr als…
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12. Mai 2011

Blockadehaltung der Opposition gegen Schuldenbremse nicht zielführend

Der Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sitzung der Aufnahme der neuen Schuldenregel in die Landesverfassung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen zugestimmt. In der Anhörung im Europa- und Rechtsausschuss in der…
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12. Mai 2011

Blockadehaltung der Opposition gegen Schuldenbremse nicht zielführend

Der Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sitzung der Aufnahme der neuen Schuldenregel in die Landesverfassung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen zugestimmt. In der Anhörung im Europa- und Rechtsausschuss in der…
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18. April 2011

Solide Finanzpolitik in M-V von Wissenschaftlern bestätigt

Die SPD-Landtagsfraktion sieht nach Angaben ihres finanzpolitischen Sprechers Rudolf Borchert ihren Kurs in der mittelfristigen Finanzplanung bestätigt. Auf der Fachkonferenz „Finanzpolitik in Mecklenburg-Vorpommern 1998 – 2010“, die von der SPD-Landtagsfraktion…
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12. April 2011

Presse-Einladung „Finanzpolitik in M-V 1998-2010“ am 18.4.2011 in Rostock

Am 18. April findet eine Fachtagung der SPD-Landtagsfraktion und der Universität Rostock zum Thema „Finanzpolitik in Mecklenburg-Vorpommern 1998-2010“ statt (s. Programm in der Anlage). Experten aus Finanzwissenschaft, Landesgesetzgebung und Landsverwaltung…
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02. Februar 2011

Haushaltsabschluss 2010 großer Erfolg sozialdemokratischer Finanzpolitik

Zum gestern von Finanzministerin Heike Polzin vorgestellten Haushaltsabschluss des Jahres 2010 erklärte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert: „Ich bin außerordentlich zufrieden mit dem Haushaltsschluss des Jahres 2010, den…
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02. Februar 2011

JA zu demokratischer Wirtschaftskoordinierung – NEIN zu Merkels Plan

Mit ihren Vorschlägen für einen "Pakt für Wettbewerbsfähigkeit" in der EU will Bundeskanzlerin Merkel eine bessere Abstimmung der Wirtschaftspolitiken der EU-Mitgliedsländer erreichen. Dazu, so der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf…
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16. Dezember 2010

Spiellust darf nicht zur Sucht werden!

Der Landtag befasst sich in seiner heutigen Sitzung auf Antrag der FDP mit dem Glücksspielrecht in Mecklenburg-Vorpommern. Aus diesem Anlass erklärte heute der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert: „Die…
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Pressemitteilungen von Rudolf Borchert