Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen von Stefanie Drese

20. Juni 2016
PRESSEEINLADUNG: Verleihung des Johannes-Stelling-Preises 2016
Die SPD-Landtagsfraktion verleiht am kommenden Mittwoch zum elften Mal den Johannes-Stelling-Preis an herausragende Persönlichkeiten und Initiativen aus Mecklenburg-Vorpommern, die sich gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit engagieren und für Demokratie und die…
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09. Juni 2016
PUA hat Sachstandsbericht beschlossen
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu den Werften (PUA) hat in seiner Sitzung am gestrigen Abend den Sachstandsbericht zu seiner Arbeit beschlossen. Hierzu erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion im PUA, Stefanie Drese:…
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08. Juni 2016
M-V senkt Hürden für Volksbegehren und Volksentscheide
Der Landtag hat heute abschließend mit den Stimmen aller demokratischen Fraktionen Änderungen an der Landesverfassung beschlossen. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und justizpolitische Sprecherin, Stefanie Drese: „Im Mittelpunkt…
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27. Mai 2016
Intelligente Lösungen an den Gerichten statt Ruf nach immer neuen Stellen
Eine der größten justizpolitischen Herausforderungen für die nächste Legislaturperiode ist der hohe Altersdurchschnitt im Bereich der Richter und Staatsanwälte. So wird dieser im Jahr 2020 in den neuen Bundesländern bei…
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23. Mai 2016
PUA lässt E-Mail-Verkehr nach privaten Adressen durchsuchen
In der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den ehemaligen P+S-Werften gab das Landeskriminalamt (LKA) Auskunft über die Auswertung des E-Mail-Verkehrs zwischen P+S-Werften und dem Land. Im Anschluss verständigte…
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20. Mai 2016
Einzige Jugendanstalt des Landes in Neustrelitz leistet wichtige und gesellschaftlich notwendige Arbeit
Der Arbeitskreis Europa und Recht der SPD-Landtagsfraktion hat am (heutigen) Freitag seine Besuchstour von Einrichtungen des Justizvollzuges des Landes fortgesetzt. Dabei informierten sich die Abgeordneten in Neustrelitz über die Arbeit…
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11. Mai 2016
M-V stärkt direkte demokratische Teilhabe
Der Europa- und Rechtsausschuss des Landtags hat sich heute abschließend mit dem Gesetzentwurf zur Änderung der Landesverfassung beschäftigt. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und justizpolitische Sprecherin, Stefanie Drese:„Alle…
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09. Mai 2016
PUA zieht bei Mail-Auswertung Datenschutzbeauftragten hinzu
In der heutigen 79. Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den ehemaligen P+S-Werften ging es um den E-Mail-Verkehr zwischen den P+S-Werften und dem Land. So standen u.a. Vertreter der Staatsanwaltschaft…
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28. April 2016
Fünf Schülerinnen bekamen beim Girls‘ Day Einblick in die Arbeit der SPD-Fraktion
Fünf interessierte Schülerinnen aus Gadebusch, Ludwigslust, Schwerin und Sternberg im Alter von 12 bis 16 Jahren konnten zum heutigen Girls‘ Day einen Einblick in die Arbeit der SPD-Landtagsfraktionen erhalten und…
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22. April 2016
M-V hat eine funktionsfähige Justiz
Der Landtag debattierte in seiner heutigen Sitzung über den Antrag der Linksfraktion „Funktionsfähigkeit der Justiz sicherstellen“. Hierzu erklärte die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese: „Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern eine…
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