Stefanie Drese

28. April 2014

Weitgehende Aussageverweigerung eines Hauptverantwortlichen bedauerlich

Mit weiteren Zeugenanhörungen hat heute der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften seine Arbeit fortgesetzt. Zum Verlauf des Sitzungstages erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den PUA, Stefanie Drese: "Die…
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02. April 2014

Elektronische Fußfessel berücksichtigt auch Opferschutz

Zur heutigen Unterrichtung der Justizministerin im Europa- und Rechtsausschuss über aktuelle Entwicklungen im Bereich der elektronischen Aufenthaltsüberwachung (Fußfessel) erklärt die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:„Die Diskussion über den Einsatz…
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31. März 2014

Positive Prognosen waren wesentliche Grundlage für Gewährung von Finanzhilfen

Mit der nochmaligen Anhörung des Zeugen Dr. Michael Axhausen von der KPMG- Wirtschaftsprüfungsgesellschaft hat heute der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften seine Arbeit fortgesetzt. Zu den Ergebnissen erklärt die…
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24. März 2014

Auch Ex-Werftensanierer erkennt kein Fehlverhalten des Landes

Mit zwei Anhörungen setzte heute der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften seine Zeugenvernehmungen fort. Dabei wurde erneut der ehemalige Generalbevollmächtigte der Werften und Wirtschaftsberater Martin Hammer sowie der Schiffsbausachverständige…
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20. März 2014

Eine herausragende Juristin verabschiedet sich

Zur Verabschiedung der Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern Hannelore Kohl sowie zur Amtseinführung des neuen Präsidenten Prof. Dr. Michael Sauthoff erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:„Mit Hannelore Kohl verlässt…
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13. März 2014

Kreative Ideen und neue Angebote steigern Attraktivität der Kleingärten

Der Landtag beschäftigt sich heute mit dem Kleingartenwesen in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärt die kleingartenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese: „Im Mittelpunkt der Diskussion um die Zukunft des Kleingartenwesens steht gegenwärtig…
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12. März 2014

Aktives Wahlrecht ab 16 zurzeit in M-V nicht durchsetzbar

Zur abschließenden Beratung im Landtag über die Absenkung des Wahlalters bei Bundes- und Landtagswahlen auf 16 Jahre erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese: „Der Landtag und die zuständigen…
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05. März 2014

Hohe europäische Standards müssen erhalten bleiben

Der Europa- und Rechtsausschuss des Landtags hat heute eine öffentliche Anhörung zum Transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) durchgeführt. Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie…
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03. März 2014

PUA-Zwischenfazit: Hilfe der Landesregierung für angeschlagene P+S-Werften war angebracht

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften hat heute seine Arbeit zur Auswertung der bisherigen Zeugenvernehmungen fortgesetzt. Zudem diskutierte er über weitere Zeugenanhörungen. Hierzu erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für…
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26. Februar 2014

Wahlalter 16 momentan nicht durchsetzbar

Zur Diskussion im Europa- und Rechtsausschuss über die Absenkung des Wahlalters bei Bundes- und Landtagswahlen auf 16 Jahre erklärt die justizpolitische Sprecherin, Stefanie Drese: „Eine Absenkung des Wahlalters ist momentan…
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Pressemitteilungen von Stefanie Drese