Stefanie Drese

05. Juni 2013

Reformen bei den Gerichtsstrukturen im Land sind notwendig

Anlässlich der heutigen Anhörung zur Änderung des Gerichtsstrukturgesetzes und zur Demonstration des Richterbundes, des Beamtenbundes und der Rechtsanwaltskammer erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese: „Mit insgesamt 51 Sachverständigen…
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27. Mai 2013

Wer gut arbeitet, braucht keine Sondersitzungen

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den P+S-Werften erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den PUA, Stefanie Drese: "Wer gut arbeitet, braucht keine Sondersitzungen. Dieses Fazit kann…
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13. Mai 2013

Positives Zwischenfazit der Arbeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den P+S-Werften

Mit drei Anhörungen setzte heute der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften seine Zeugenvernehmungen fort. Hierzu erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den PUA, Stefanie Drese: "Mit den heutigen Anhörungen…
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29. April 2013

Keine neuen Erkenntnisse durch angeblichen Schlüsselzeugen

Heute setzte der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften mit drei Anhörungen seine Zeugenvernehmungen fort. Hierzu erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den PUA, Stefanie Drese: "Ich bin mit dem…
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24. April 2013

Strafvollzugsgesetz trägt der Sicherheit der Bevölkerung und dem Ziel der Resozialisierung gleichermaßen Rechnung

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung ein Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe in Mecklenburg-Vorpommern (Strafvollzugsgesetz) beschlossen. Hierzu erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese: „Das heute verabschiedete…
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22. April 2013

Zeuge Dr. Axhausen bestätigt im Untersuchungsausschuss Sanierungsfähigkeit der Werften in Stralsund und Wolgast

Zum heutigen Beginn der Zeugenvernehmungen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den PUA, Stefanie Drese: "Die Werften und die Zulieferindustrie sind von hoher…
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15. April 2013

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss arbeitet ordnungsgemäß

Zu Vorwürfen des GRÜNEN-Abgeordneten Johannes Saalfeld, dass es keine Bewegung bezüglich der Aufklärung geschwärzter und fehlender Akten aus dem Wirtschaftsministerium gäbe und der Vorsitzende des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den…
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28. Februar 2013

Passt Europa ins Programm?

Immer mehr politische Entscheidungen werden in Brüssel getroffen. Die deutsche Politik wird europäischer – wie spiegelt sich das in den Medien wieder? Zu dieser Frage fand heute eine Diskussionsrunde des…
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30. Januar 2013

Datenschutz ist Bildungsaufgabe

Der Landtag beschäftigte sich in seiner heutigen Sitzung mit dem Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz. Hierzu erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese: „Datenschutz ist Bildungsaufgabe und Bildungsherausforderung…
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30. Januar 2013

Gesetzentwurf ist gute landesgesetzliche Grundlage für die Sicherungsverwahrung

Anlässlich der heutigen Ersten Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung über den Vollzug der Sicherungsverwahrung in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese: „Mit dem Gesetzentwurf hat die Landesregierung…
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Pressemitteilungen von Stefanie Drese