Pressemitteilungen

Anlässlich der heutigen Anhörung zur Änderung des Gerichtsstrukturgesetzes und zur Demonstration des Richterbundes, des Beamtenbundes und der...

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den P+S-Werften erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den PUA, Stefanie Drese:

"Wer gut arbeitet, braucht...

Mit drei Anhörungen setzte heute der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften seine Zeugenvernehmungen fort. Hierzu erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion...

Heute setzte der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften mit drei Anhörungen seine Zeugenvernehmungen fort. Hierzu erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion...

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung ein Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe in Mecklenburg-Vorpommern (Strafvollzugsgesetz) beschlossen. Hierzu erklärt die...

Zum heutigen Beginn der Zeugenvernehmungen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den PUA, Stefanie Drese:

Zu Vorwürfen des GRÜNEN-Abgeordneten Johannes Saalfeld, dass es keine Bewegung bezüglich der Aufklärung geschwärzter und fehlender Akten aus dem Wirtschaftsministerium gäbe und der Vorsitzende des...

Immer mehr politische Entscheidungen werden in Brüssel getroffen. Die deutsche Politik wird europäischer – wie spiegelt sich das in den Medien wieder? Zu dieser Frage fand heute eine Diskussionsrunde des „Pro Europa Netzwerks...

Der Landtag beschäftigte sich in seiner heutigen Sitzung mit dem Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz. Hierzu erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie...

Anlässlich der heutigen Ersten Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung über den Vollzug der Sicherungsverwahrung in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie...