Pressemitteilungen

Mit weiteren Zeugenanhörungen hat heute der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften seine Arbeit fortgesetzt. Zum Verlauf des Sitzungstages erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den PUA, Stefanie...

Zur heutigen Unterrichtung der Justizministerin im Europa- und Rechtsausschuss über aktuelle Entwicklungen im Bereich der elektronischen Aufenthaltsüberwachung (Fußfessel) erklärt die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion,...

Mit der nochmaligen Anhörung des Zeugen Dr. Michael Axhausen von der KPMG- Wirtschaftsprüfungsgesellschaft hat heute der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften seine Arbeit fortgesetzt. Zu den Ergebnissen erklärt die...

Mit zwei Anhörungen setzte heute der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften seine Zeugenvernehmungen fort. Dabei wurde erneut der ehemalige Generalbevollmächtigte der Werften und Wirtschaftsberater Martin Hammer sowie...

Zur Verabschiedung der Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern Hannelore Kohl sowie zur Amtseinführung des neuen Präsidenten Prof. Dr. Michael Sauthoff erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion,...

Der Landtag beschäftigt sich heute mit dem Kleingartenwesen in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärt die kleingartenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

„Im Mittelpunkt der Diskussion um die Zukunft des...

Zur abschließenden Beratung im Landtag über die Absenkung des Wahlalters bei Bundes- und Landtagswahlen auf 16 Jahre erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

„Der Landtag und die zuständigen...

Der Europa- und Rechtsausschuss des Landtags hat heute eine öffentliche Anhörung zum Transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) durchgeführt. Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion,...

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften hat heute seine Arbeit zur Auswertung der bisherigen Zeugenvernehmungen fortgesetzt. Zudem diskutierte er über weitere Zeugenanhörungen. Hierzu erklärt die Obfrau der...

Zur Diskussion im Europa- und Rechtsausschuss über die Absenkung des Wahlalters bei Bundes- und Landtagswahlen auf 16 Jahre erklärt die justizpolitische Sprecherin, Stefanie Drese:

„Eine Absenkung des Wahlalters ist momentan in der...