Pressemitteilungen

Das Jahr 2013 ist zum 20. Jahrestag der Einführung der Unionsbürgerschaft offiziell zum "Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger" erklärt worden. Die Rechte der Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union (EU) stehen dabei im...

Im Rahmen ihrer Klausurtagung beschäftigten sich die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion heute mit den Vorschlägen des EU-Ratspräsidenten Herman van Rompuy zur EU-Kohäsionspolitik von 2014 bis 2020. Dazu erklärt die stellvertretende...

Anlässlich des gestrigen Besuches des Arbeitskreises Europa und Recht der SPD-Landtagsfraktion in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bützow erklärt die justizpolitische Sprecherin der Fraktion, Stefanie Drese:

„Die Gespräche vor Ort haben...

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Volksinitiative „Für den Erhalt einer bürgernahen Gerichtsstruktur in Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie...

Anlässlich der heute vom Europa- und Rechtsausschuss durchgeführten öffentlichen Anhörung der Vertreter der Volksinitiative „Für den Erhalt einer bürgernahen Gerichtsstruktur in Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt die justizpolitische...

In der heutigen Landtagssitzung wird über die Volksinitiative „Für den Erhalt einer bürgernahen Gerichtsstruktur in Mecklenburg-Vorpommern“ debattiert. Zu diesem Thema erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion...

Zum Auftakt ihrer Klausurtagung befassten sich die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion heute mit den Kommissionsvorschlägen zur EU-Kohäsionspolitik von 2014 bis 2020. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefanie ...

Anlässlich der heutigen Landtagsbefassung mit dem Thema „Richterliche Mitbestimmung stärken“ erklärt die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Stefanie Drese:

„In der Koalitionsvereinbarung wurde festgehalten, dass das...

Zum Antrag der Fraktion die LINKE „Leitbild der Landesregierung zur Gerichtsstrukturreform zurückweisen“ erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Stefanie Drese anlässlich der heutigen...

In der heutigen Landtagssitzung debattierten die Abgeordneten über die Aufnahme des Bad Doberaner Münsters in die Tentativliste für die Ernennung zum Weltkulturerbe. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und...