SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen


„Jetzt nimmt das von der SPD-Fraktion eingeführte Strategiefonds-Projekt ‚Löschwasser marsch‘ nochmals richtig Fahrt auf. Insgesamt stehen nun rund 3,9 Millionen Euro zusätzlich zur Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehren im ländlichen Raum...

„Die Öffnung der sogenannten Lock-Box ist die geeignete Maßnahme, um den MV Werften die benötigte Liquidität zu verschaffen, um die Zeit bis zum Erreichen des Wirtschaftsstabilisierungsfonds des Bundes (WSF) zu überbrücken. Damit können ausstehende...


„Dieser Jahresabschluss zeigt die Stärke und die Verantwortung, die Mecklenburg-Vorpommern jetzt in der Pandemie braucht. Wir setzen sehr viel Geld ein – aber alles wohlüberlegt. Gerade jetzt ist und war es essentiell, dass wir uns trauen,...


„Was lange währt, wird endlich gut. Ich freue mich, dass das Innenministerium nun endlich eine Verordnung veröffentlicht hat und die Problematik der Altschulden angegangen werden kann. Das war ein jahrelanger und schwerer Kampf, um endlich...


„Mit diesem Nachtragshaushalt nehmen wir Geld in die Hand, um Mecklenburg-Vorpommern auch weiterhin mit Entschlossenheit und aller Kraft durch die Corona-Pandemie zu führen. Wir Sozialdemokrat*innen haben vor allem die soziale und...


„Wir hatten heute einen guten und konstruktiven Austausch mit IG Metall, Nordmetall, der Geschäftsführung und dem Gesamtbetriebsrat zur Zukunft der MV Werften. Gemeinsam wird zurzeit nach tragfähigen Konzepten gesucht, um möglichst viele der...

„Ich bin sehr froh, dass auch die Links-Fraktion diesem Antrag zugestimmt hat. Um die Kommunalisierung des Krankenhauses Crivitz zu ermöglichen, soll der Landkreis Ludwigslust-Parchim eine Zuwendung von sechs Millionen Euro aus dem fachlich...


„Das Parlament hatte zu Recht darauf verwiesen, dass nach den zunächst schnellstmöglichen Hilfen nun nicht mehr die Regierung allein über alle Maßnahmen zum MV Schutzfonds entscheiden sollte. Um die zweckentsprechende Verwendung der Mittel...


„Für uns ist es dringend notwendig, die Geschäftsführung und den Betriebsrat der MV Werften im Landtag zu hören. Sie müssen uns jetzt detaillierte Auskünfte über den drohenden massiven Stellenabbau an den drei Standorten in...


Die landesweit geltenden Einschränkungen durch die Pandemie sorgen bei vielen regionalen Sportvereinen für Zukunftsängste. Der vierwöchige Lockdown stellt Sportler, Vereine und Verbände vor gewaltige Probleme, die ohnehin schon angespannte...