Pressemitteilungen

Zur heutigen Einbringung des Gesetzentwurfs zum Doppelhaushalt 2016/2017 in den Landtag erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack:

„Auch in den kommenden beiden Jahren will die SPD-Fraktion einen...

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich heute während ihrer Klausurtagung in Pasewalk mit dem Entwurf des Landesdoppelhaushalts 2016/2017 beschäftigt. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack: weiterlesen

Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts über die Organklage der Landtagsfraktion Die Linke gegen das Werftenförderungsgesetz des Landes erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack:

„Das Urteil...

Zur heutigen Vorstellung des Entwurfs des Doppelhaushalts 2016/2017 durch die Landesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack:

„Der Haushaltsplan ist eine sehr gute und solide Basis für die...

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen sowie der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Errichtung eines Sondervermögens „Konjunkturausgleichsrücklage des Landes...

Der Finanzausschuss des Landtags hat in seiner heutigen Sitzung abschließend über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Errichtung eines Sondervermögens „Konjunkturausgleichsrücklage des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ beraten und eine...

Der Landtag beschäftigte sich heute abschließend mit dem Sonderbericht des Landesrechnungshofs über die Prüfung der Hochschulfinanzierung und die Finanzvereinbarung zwischen Land und Hochschulen von 2016 bis 2020. Hierzu erklärt der...

Der Finanzausschuss des Landtags beschäftigte sich in der heutigen Sitzung abschließend mit dem Sonderbericht des Landesrechnungshofs über die Prüfung der Hochschulfinanzen. Im Anschluss an die Beratung äußerte der finanzpolitische Sprecher der...

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Wettbewerbsfähige Arbeitsbedingungen für Lehrerinnen und Lehrer im Beschäftigtenverhältnis in Mecklenburg-Vorpommern schaffen, erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo...

Der Landtag debattierte heute über die positive Entwicklung des Landeshaushalts und über die Verwendung der Haushaltsüberschüsse in Höhe von 166,5 Millionen Euro aus dem Jahr 2014. Für die SPD-Landtagsfraktion verdeutlichte der finanzpolitische...