Pressemitteilungen

„Wir Politiker tragen nicht nur Verantwortung im Jetzt, sondern vor allem auch für zukünftige Generationen. Als Vater möchte ich keine maroden Schulen, kaputten Schienen wie Brücken oder eine gelähmte Wirtschaft hinterlassen. Es ist an uns, das...

„Jetzt spricht sich selbst Angela Merkel, in deren Zeit als Bundeskanzlerin die Schuldenbremse eingeführt wurde, für eine Reform aus. Auch sie hat erkannt, dass wir ohne zusätzliche Investitionen die Zukunft unseres Landes verspielen und die...

„Deutschland steht vor einer Richtungsentscheidung. Wollen wir die Zukunft gestalten oder die großen Herausforderungen unserer Zeit verschlafen? Wir als SPD-Fraktion sind fest entschlossen, MV und Deutschland voranzubringen. Dafür müssen wir...

„Die Haushaltslage ist angespannt, das ist klar und da gibt es auch nichts schön zu reden. Während die Opposition aber versucht, hieraus mit einer Schlammschlacht politisches Kapital zu schlagen, arbeiten wir sachlich an guten Lösungen. Denn...

„Das Landgestüt ist in mehrfacher Hinsicht herausragend für unser Land. Die Gebäude und Außenanlagen sind Zeugnis historischer Baukunst. Aber auch das über Jahrzehnte gesammelte Wissen zur Pferdezucht macht Redefin einmalig und zum...

„Ein Finanzierungsüberschuss in Höhe von rund 400 Millionen Euro und das ohne zusätzliche Schulden zeigt die solide Haushaltspolitik in MV. Das ist das wesentliche Ergebnis des aktuellen Landesfinanzberichts. Der Bericht belegt auch, dass die...

„Die SPD und erst recht sozialdemokratische Finanzminister*innen übernehmen finanzpolitische Verantwortung in guten wie in schlechten Zeiten. Die aufgrund der Mai-Steuerschätzung erwarteten Mindereinnahmen von 96 Millionen Euro in diesem und...

„Mehr Transparenz und mehr Gleichstellung in den Führungsebenen der Sparkassen – dafür sorgen wir jetzt mit der Novelle des Sparkassengesetzes. Es kann nicht sein, dass öffentlich geführte Unternehmen ihre Vorstandsgehälter vor den Bürgerinnen...

„Auch wenn die Wirtschaft in MV im Bundesschnitt zuletzt am stärksten gewachsen ist und die Prognosen positiver werden, ist diese Steuerschätzung kein Grund zur Freude und sorgt für erschwerte Rahmenbedingungen.

MV steht seit...

„Es sind oft die kleinen aber lebenspraktischen Themen, die die Bürgerinnen und Bürger umtreiben. Wenn wir wollen, dass sich Familien in unseren Gemeinden wohl fühlen, dann müssen wir auch dafür sorgen, dass es gute und sichere Spielplätze für...