Pressemitteilungen

:„Ein kleiner Wermutstropfen sind die nach unten korrigierten Erwartungen für 2021, die mit den ergriffenen Corona-Maßnahmen für den Schutz unserer Gesundheit zusammenhängen. Mit Blick auf das Vorjahr wird aber deutlich, dass die damals ergriffenen...

„Jetzt kommt wieder ganz schön Bewegung in unser Land: Ob Yogastudio, Tanzstudio oder Fitnessstudio, ob Vereinssport drinnen oder draußen, ob Freibad oder Hallenbad – ab 1. Juni heißt es für alle Sport frei. Das hat heute die Landesregierung...

„Über den Strategiefonds wurden in den zurückliegenden Jahren Tausende Projekte vor allem in vielen kleinen Gemeinden und von Vereinen realisiert, die zumeist aus eigenen Kräften nicht finanzierbar waren. Dafür standen insgesamt 200 Millionen...

„Corona zeigt auch, wie wichtig ein funktionierender Öffentlicher Dienst ist. Jetzt braucht es gut ausgestattete Behörden sowie motiviertes und engagiertes Personal. Darum haben wir heute wesentliche Punkte im Besoldungsgesetz des Landes...

„Wir brauchen zunehmend mehr Fachkräfte im Land, dazu gehören auch Bauingenieurinnen und Bauingenieure. Darum war es meiner Fraktion ein besonderes Anliegen, die Bauingenieursausbildung neu auszurichten und zu verbessern. Dafür haben die...

„Jetzt nimmt das von der SPD-Fraktion eingeführte Strategiefonds-Projekt ‚Löschwasser marsch‘ nochmals richtig Fahrt auf. Insgesamt stehen nun rund 3,9 Millionen Euro zusätzlich zur Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehren im ländlichen Raum...

„Die Öffnung der sogenannten Lock-Box ist die geeignete Maßnahme, um den MV Werften die benötigte Liquidität zu verschaffen, um die Zeit bis zum Erreichen des Wirtschaftsstabilisierungsfonds des Bundes (WSF) zu überbrücken. Damit können ausstehende...

„Dieser Jahresabschluss zeigt die Stärke und die Verantwortung, die Mecklenburg-Vorpommern jetzt in der Pandemie braucht. Wir setzen sehr viel Geld ein – aber alles wohlüberlegt. Gerade jetzt ist und war es essentiell, dass wir uns trauen,...

„Was lange währt, wird endlich gut. Ich freue mich, dass das Innenministerium nun endlich eine Verordnung veröffentlicht hat und die Problematik der Altschulden angegangen werden kann. Das war ein jahrelanger und schwerer Kampf, um endlich...

„Mit diesem Nachtragshaushalt nehmen wir Geld in die Hand, um Mecklenburg-Vorpommern auch weiterhin mit Entschlossenheit und aller Kraft durch die Corona-Pandemie zu führen. Wir Sozialdemokrat*innen haben vor allem die soziale und...