Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
13. November 2013

Debatte um Masterplan zeigt mangelnde Kompromissbereitschaft der GRÜNEN

Debatte um Masterplan zeigt mangelnde Kompromissbereitschaft der GRÜNEN
Die Diskussion zum "Masterplan Mensch und Land" zeigt, dass gelebte Demokratie das Bohren dicker Bretter und kein Garant für schnelle Kompromisse ist. Denn obwohl die Perspektivkommission geradezu beispielhaft auf Dialog setzt, gestaltet sich die Zusammenarbeit der verschiedenen gesellschaftlichen Akteure schwierig. Die heutige Debatte konnte diese Schwierigkeiten nicht ausräumen, obwohl den Zweiflern am Masterplan jede Menge Hände gereicht wurden.

Mit ihrem Antrag "Masterplanprozess Mensch und Land" (Drs. 6/2347) haben die Koalitionsfraktionen heute für die Anerkennung der bisher erreichten Ergebnisse zur Erarbeitung eines "Masterplan" für die Gestaltung einer nachhaltigen, umwelt- und tiergerechten Land- und Ernährungswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern auf der Basis eines breit angelegten gesellschaftlichen Dialogprozesses geworben, auch weil die Herangehensweise ein Beispiel für gelebte Demokratie ist. Zugleich wird die Notwendigkeit hervorgehoben, dass im weiteren Prozess alle Beteiligten die Suche nach Kompromissen fortsetzen und aufeinander zugehen, um die Entwicklung des Landes Mecklenburg-Vorpommern voranzubringen.

Hintergrund: Am 22. Oktober 2013 wurde der Status- und Entwicklungsbericht im Masterplanprozess Mensch und Land veröffentlicht. Der Bericht ist im Internet unter www.mensch-und-land.de veröffentlicht. Der Status- und Entwicklungsbericht greift die Themen Natur-, Umwelt- und Tierschutz, Nachhaltigkeit und soziale Verantwortung bei allen Produktionsverfahren und -stufen auf. Die Handlungsempfehlungen setzen Impulse für Existenzgründungen, Wertschöpfung und den Erhalt der lebensnotwendigen und lebenswerten Bedingungen in ländlichen Räumen. Hauptaugenmerk liegt dabei auf der Sicherung bestehender und der Schaffung neuer Arbeitsplätze im Einklang mit Natur, Tradition und Lebenskultur auf dem Land. Es ist nunmehr erforderlich, die Anregungen daraufhin zu prüfen, ob sie im Landesinteresse sind, ob unserem Land ein Mehrwert entsteht, ob sie umsetzbar sind und wenn ja, welche Ressourcen, auch finanzieller Art, dafür eingesetzt werden müssen. Diese Erkenntnisse sollten dann in das Regierungshandeln einfließen, aktuell auch in die Erarbeitung des operativen Programms zur Umsetzung der neuen Gemeinsamen Agrarpolitik in Europa.

In der Debatte zeigte sich, dass die Redner aller demokratischen Fraktionen den Masterplanprozess durchaus aufmerksam begleiten und zum Teil auch aktiv mitgestalten wollen. Unterschiede gab es in der Interpretation bestimmter Begleitumstände, beispielsweise des vorübergehenden Aussteigens einiger Verbände aus den Beratungen und dem Ansinnen, eigene Zwischenberichte zu verfassen. LINKE und GRÜNE legten zudem jeweils eigene Änderungsanträge vor.

Wir dokumentieren die Debatte an dieser Stelle mit den Redebeiträgen der beiden SPD-Redner Thomas Krüger und Dr. Till Backhaus, der in seiner Rolle als Agrarminister sprach. In der Abstimmung erhielt der Koalitionsantrag im Übrigen die Stimmen von SPD, CDU und der LINKEN.

Video 1 Thomas Krüger, MdL:

Video Dr. Till Backhaus:

Video 2 Thomas Krüge, MdL: