Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Archiv

21. Oktober 2008
SPD-Fraktion benennt Dr. Gottfried Timm für den Vorsitz im Innenausschusses
Die SPD-Landtagsfraktion M-V hat heute Dr. Gottfried Timm zum Nachfolger von Dr. Norbert Nieszery als Vorsitzenden des Innenausschusses im Landtag…
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06. Oktober 2008
Erwin Sellering zum Ministerpräsidenten gewählt
Damit ist der 58-jährige Erwin Sellering nunmehr der vierte Ministerpräsident des Landes seit 1990. Er löst den zum 3. Oktober…
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25. September 2008
Schließung des Telekom-Callcenters in Schwerin stößt auf Widerstand bei Politikern und Beschäftigten
Der gemeinsame Antrag der vier demokratischen Fraktionen zielt darauf ab, die Schließungspläne der Telekom und der Deutschen Post aufs Schärfste…
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25. September 2008
Landtag beschließt jährlichen Bericht zur Entwicklung der Medienlandschaft in Mecklenburg-Vorpommern
In dem Antrag (Drs. 5/1795) wird die Landesregierung gebeten, einmal jährlich beginnend mit dem 30. Juni 2009 einen Bericht zur…
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25. September 2008
Opposition für Theater- und Orchesterlandschaft auf Regionalliganiveau?
Mit ihren vom Titel her ähnlich klingenden Anträgen zur Theater und Orchesterfinanzierung wollten die Fraktion DIE LINKE (Ds. 5/1783) und…
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24. September 2008
Aktuelle Stunde – MV trotz positiver Haushaltslage kein Geberland
Auf Vorschlag der SPD-Landtagsfraktion wurden heute in der Aktuellen Stunde des Landtages die Auswirkungen der Föderalismusreform II auf Mecklenburg-Vorpommern diskutiert.…
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24. September 2008
Zukunft des Landesblindengeldes soll im Ausschuss intensiv beraten werden
Der Gesetzentwurf zur Regelung von Nachteilsausgleichen (Drs. 5/1769) sieht eine Kürzung des Landesblindengeldes vor. Hintergrund ist ein Benchmarkingverfahren, das ergeben…
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24. September 2008
Schulgesetznovelle für bessere individuelle Förderung und mehr Unterstützung für sozial benachteiligte Kinder
Der heute in erster Lesung behandelte Gesetzentwurf (Drs. 5/1770), durch den die Schulen mehr Freiraum für die eigenverantwortliche Gestaltung des…
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04. Juli 2008
Landesweite Interessenvertretung von Familien geplant
Nach einem heute im Landtag verabschiedeten Antrag auf Einrichtung eines Familienkonvents (Drs. 5/1586) könnten nach Plänen der Familienpolitiker von SPD…
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03. Juli 2008
Reparatur des Landeshochschulgesetzes
Mit der aktuellen Novelle des Landeshochschulgesetzes LHG M-V“ (Ds. 5/1589) werden zum einen Bestimmungen zur Wiederwahl in Gremien und Ämter…
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