Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

News aus dem Landtag

17. Dezember 2015
Landtag diskutiert Sozialbericht zur Situation der Pflegeberufe in M-V
In einer Aussprache unter dem Titel „Sozialberichterstattung zur Situation der Pflegeberufe in MV“ (Drs. 6/4848) hat sich der Landtag heute…
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16. Dezember 2015
Landtag verabschiedet ausgeglichenen Doppelhaushalt 2016/17
Wie üblich wurde der Haushalt vom Vorsitzenden des Finanzausschusses eingebracht. Torsten Koplin (LINKE) zeigte sich im Vergleich zur letzten Haushaltseinbringung…
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16. Dezember 2015
Aktuelle Stunde berät über Neuordnung des Länderfinanzausgleiches
{youtube}qvX4ylkehZA{/youtube}SPD-Haushaltsexperte Tilo Gundlack bezeichnete das Ergebnis von zwei Jahren zähen Verhandelns, nach denen sich die Regierungschefs der Länder Anfang Dezember…
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20. November 2015
Oppositionsantrag für einen Dolmetscherpool hat sich durch aktuelle Haushaltspläne des Sozialministerium bereits erledigt
  Mit ihrem Antrag "Qualifizierte Sprachmittlung sicherstellen – Landesweiten Pool für Sprachmittlerinnen und Sprachmittler jetzt endlich einrichten" (Drs. 6/4658) haben…
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19. November 2015
Koalition beschließt Stärkung des Deutschunterrichtes an Grundschulen
Mit ihrem Antrag „Sprachkenntnisse sind der Schlüssel für den Bildungserfolg – Deutschunterricht an Grundschulen stärken“ (Drs. 6/4652) haben die Koalitionsfraktionen…
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19. November 2015
Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels sind Basis für schnelle Asylverfahren und gute Integration der Bleibeberechtigten
     {youtube}gsMVcNoIT_g{/youtube} Ministerpräsident Erwin Sellering informierte den Landtag als erster Redner sogleich über die Umsetzung des Flüchtlingspakets in Mecklenburg-Vorpommern…
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18. November 2015
Brandschutz in Mecklenburg-Vorpommern erhält gesetzlich verankerte Rahmenbedingungen
In erster Lesung hat der Landtag heute den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes M-V beraten (Drs.…
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18. November 2015
Aktuelle Stunde befasst sich mit den Folgen der Terroranschläge von Paris
CDU-Fraktionschef Vincent Kokert eröffnete die Aussprache mit dem Hinweis, in Gedanken bei den Opfern von Paris sein. Er geißelte die…
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22. Oktober 2015
Land betritt mit Bürgerbeteiligung bei Windkraftanlagen rechts- und wirtschaftspolitisches Neuland
Mit ihrem Entwurf eines Gesetzes über die Beteiligung von Bürger/innen sowie Gemeinden an Windparks an Land in MV und zur…
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22. Oktober 2015
Demokraten setzen klares Signal gegen Rassismus und Menschenverachtung
Mit ihrem Dringlichkeitsantrag „Rechtsextremistisch und fremdenfeindlich motivierte Gewalttaten stoppen – Für ein weltoffenes, friedliches und tolerantes Mecklenburg-Vorpommern“ (Drucksache 6/4621) haben…
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