SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Seit 1994 wird mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit jährlich am 3. Mai auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die besondere Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam gemacht. Die SPD-Fraktion betont in diesem Zusammenhang die herausragende Bedeutung von kritischem und unabhängigem Journalismus:

„Freier, unabhängiger und kritischer Journalismus ist keine Selbstverständlichkeit, sondern eine Grundbedingung für unsere Demokratie. Pressefreiheit bedeutet, Kritik auszuhalten – ausdrücklich auch dann, wenn sie sich gegen einen selbst richtet. Genau dafür stehen wir als SPD-Fraktion“, betont die medienpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nadine Julitz.

Die AfD-Fraktion MV hingegen habe in der Vergangenheit im Landtag immer wieder gezeigt, wie wenig sie von der Pressefreiheit halte.

„Dass die AfD-Fraktion immer wieder angekündigt hat, den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk abschaffen zu wollen, zeigt, dass sie original gar nichts von Pressefreiheit hält. Seit Jahren fahren Kramer, Schult und Co. eine Hetzkampagne gegen den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk. Das hat in Wahrheit aber nur einen Grund: Sie stören sich an der kritischen Berichterstattung und wollen deshalb all jene Stimmen, die ihr gegenüber kritisch berichten, kaltstellen. Sie will nicht, dass die Bürgerinnen und Bürger unabhängig und frei informiert werden, sie will nicht, dass sich jeder Einzelne selbst ein Bild machen kann. Die AfD will, dass alle nur noch das denken, was sie selbst vorgibt. Diese Meinungsdiktatur von rechts ist das Gegenteil von Meinungsfreiheit. Und das werden wir nicht zulassen.“

Kontakt
  • stellv. Fraktionsvorsitzende
  • Sprecherin für Berufliche Bildung, politische Bildung, Medien und Medienkompetenz Europapolitik
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