Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
12.08.2021

#unserebilanz: versprochen und gehalten - Demokratie und Toleranz stärken

Noch 45 Tage, dann ist #Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. Julian Barlen , unser Sprecher für Strategien gegen #Rechtsextremismus, zieht heute #unserebilanz zum Thema Demokratie und Kampf gegen #Extremismus. Das Landesprogramm „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken“ ist ein echter Dauerbrenner und ein positives Alleinstellungsmerkmal unseres Bundeslandes. Und: Das zahlt sich aus! Demokratie zu fördern und etwas gegen Demokratiefeinde zu tun, ist bei uns nicht verschämte Aufgabe von Nischenprojekten oder etwas, um das sich bitte die #Zivilgesellschaft mal kümmern soll. Nein, #Demokratieförderung ist erste Bürger*innenpflicht in MV. Als SPD-Fraktion gehen wir mit der Landesregierung und Ministerpräsidentin @manuelaschwesig hierbei voran. Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern bereits viel erreicht. Gemeinsam haben wir im Mai 2006, also vor 15 Jahren, das Demokratie-Programm entworfen. Es ist Ausdruck des gemeinsamen Willens aller Demokratinnen und Demokraten, Mecklenburg-Vorpommern nach den Grundprinzipien von Demokratie und #Toleranz zu entwickeln und Rechtsextremismus, #Antisemitismus, #Rassismus, Gewalt und Ausländerfeindlichkeit zu verhindern. Erst in einer der letzten Landtagssitzungen haben wir die Umsetzungsstrategie fortgeschrieben. Im Programm und in der Umsetzungsstrategie haben wir als Landtag zahlreiche Maßnahmen verankert, um Mecklenburg-Vorpommern weiter als ein weltoffenes und tolerantes Land zu gestalten.

#mv #mvtutgut #mvhältzusammen #guteideenfuermv

#DemokratieundToleranzgemeinsamstärken #keinmillimeternachrechts