Aktuelle Meldungen
Monique Wölk zur KiföG-Novelle: „Wir verbessern die Betreuung in den...
„Gute Kinderbetreuung ist eines der zentralen Anliegen der SPD-Fraktion. Deshalb haben wir dafür gesorgt, dass die Kita in MV beitragsfrei ist und auch bleibt. Damit...
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Robert Northoff befürwortet neues Kommunales Hinweisgebermeldestellengesetz
„Auch wenn der Name ,Kommunales Hinweisgebermeldestellengesetz' zunächst etwas sperrig klingt – das Gesetz ist enorm wichtig. Das Gesetz sorgt dafür, dass wir schneller...
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Martina Tegtmeier: „Moderne Kommunen brauchen eine moderne Kommunalverfassung“
„Unsere Kommunen brauchen eine moderne Kommunalverfassung. Die letzte Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes fand vor mehr als 10 Jahren statt. Seitdem haben sich die Kommunen genauso...
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