Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Aktuelle Meldungen

09. Dezember 2019
Martina Tegtmeier
Kommission legt guten Abschlussbericht zur Bestattungskultur in M-V vor
 „Die Kommission hat heute einen Abschlussbericht beschlossen, der eine gute Grundlage für die weitere parlamentarische Arbeit ist. Nach intensiven Beratungen wurden viele Empfehlungen an den Gesetzgeber erarbeitet, die den geänderten…
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07. Dezember 2019
Julian Barlen
Verhandlungsergebnis für Crivitz und Parchim ist keine Lösung
 „Die Nachrichten, die mich zum angeblichen Verhandlungsergebnis zwischen dem Gesundheitsminister und dem Klinikbetreiber Asklepios bzw. Mediclin erreichen, sind erschreckend. Zielstellung war, die Kinderstation in Parchim und damit die Geburtshilfe zu erhalten.…
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06. Dezember 2019
Jochen Schulte
Russlandtag ist Erfolgsgeschichte
 „Ich fordere den Koalitionspartner auf, endlich damit aufzuhören, mit dem Russlandtag die erfolgreichste wirtschaftspolitische Veranstaltungsreihe unseres Landes kleinreden zu wollen. Nur Zwerge müssen Angst haben, von dem Erfolg anderer in…
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05. Dezember 2019
Julian Barlen
Einhellige Zustimmung zum Landarztgesetz gegen Ärztemangel
Im Anschluss erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen: „Das Landarztgesetz wird gegen den Ärztemangel gerade im ländlichen Raum helfen. Darin waren sich heute die Experten einig. Es ist richtig,…
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04. Dezember 2019
Nadine Julitz
Perspektiven für junge Menschen weiterhin verbessern
 „Zunächst danke ich den beteiligten Jugendlichen, die in der Anhörungsreihe stellvertretend für alle jungen Menschen Mecklenburg-Vorpommerns konstruktiv mitgearbeitet haben. Es sind viele gute Ideen vorgeschlagen worden, die die Lebensbedingungen von…
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29. November 2019
Dagmar Kaselitz
Dagmar Kaselitz rückt in SPD-Landtagsfraktion nach
Sie folgt auf den ehemaligen Landtagsabgeordneten Mathias Brodkorb, der sein Landtagsmandat für seine neue Aufgabe im Aufsichtsrat der Universitätskliniken niedergelegt hat. Dagmar Kaselitz: „Ich freue mich auf die Rückkehr an meine…
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29. November 2019
Jochen Schulte
Führerschein-Regelung stärkt Jugendliche im ländlichen Raum
Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Gerade in Mecklenburg-Vorpommern können Jugendliche vom Moped-Führerschein mit 15 profitieren. Daher ist es zu begrüßen, dass aus der Ausnahme nun die Regel…
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27. November 2019
Andreas Butzki
JA zum Nationalen Bildungsrat und zu mehr Chancengleichheit in der Bildung
Zum Ausstieg Bayerns und Baden-Württembergs bereits vor Zusammentreten des Gremiums erklärt der bildungspolitische Sprecher Andreas Butzki:„Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung ist klar festgehalten, dass die Bildungschancen im gemeinsamen Schulterschluss von Bund…
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27. November 2019
Martina Tegtmeier
Bundesteilhabegesetz: Neue Leistungen für Menschen mit Behinderung ab 1. Januar 2020
Der Sozialausschuss hat heute mit den Stimmen der Regierungsfraktionen die Ausführungsgesetze zum Bundesteilhabegesetz abschließend beraten. Dazu erklärt die Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:„Menschen mit Behinderungen sollen vom neuen Bundesteilhabegesetz schnellstmöglich…
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26. November 2019
Elisabeth Aßmann
Gemeinsam mit Bauern und Umweltverbänden nach Lösungen suchen
 „Das Agrarpaket der Bundesregierung hat massive Diskussionen ausgelöst. Es ist wichtig, dass wir zukünftig gemeinschaftlich mehr dafür tun, dass unsere Wirtschaft und unsere Lebensweise nachhaltiger werden. Die Landwirtschaft ist ein…
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