Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

07. Juli 2019
Thomas Krüger
Sicherheitsbehörden dürfen Öffentlichkeit in Sachen Nordkreuz nicht nur häppchenweise aufklären
"Die jüngsten Meldungen des Redaktionsnetzwerkes Deutschland (RND) über eine Zahl von fast 25.000 Personen, die mit Name und Adresse auf sogenannten Todeslisten der rechtsextremistischen Gruppe "Nordkreuz" verzeichnet sind, und die…
weiterlesen
06. Juli 2019
Ralf Mucha
Feuer um Lübtheen weitgehend unter Kontrolle: Dank an Einsatzkräfte aus allen Bereichen und Regionen
Der Sprecher für Brand- und Katastrophenschutz der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Mucha, erklärt zum aktuellen Stand der Brandbekämpfung auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz Lübtheen und dem bevorstehenden Ende des Katastrophenalarms:„Zunächst einmal gilt unser…
weiterlesen
04. Juli 2019
Christian Brade
Erfolgsgeschichte Radtourismus wird fortgeschrieben
Die Landesregierung will den Erhalt und die Sanierung des kommunalen Fernradnetzes in den kommenden Jahren mit 4 Mio. Euro unterstützen. Dies sieht der Entwurf des Doppelhaushaltes vor. Hierzu erklärt Christian…
weiterlesen
03. Juli 2019
Jochen Schulte
Lokführermangel durch stärkeres Engagement für autonomen Schienenverkehr bekämpfen
Zur Meldung über Personalengpässe bei der Bahn in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:„Der Verkehr auf der Schiene wird in den nächsten Jahren weiter deutlich wachsen, allein…
weiterlesen
02. Juli 2019
Jochen Schulte
Klares Signal der Landesregierung für nachhaltige Verkehrsentwicklung für Usedom
Zum Thema der Südanbindung der Insel Usedom per Bahn und die aktuellen Haushaltsberatungen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:„Die Südanbindung der Insel Usedom per Bahn wird von vielen…
weiterlesen
28. Juni 2019
Andreas Butzki
Doppelhaushalt macht Schule zum Schwerpunkt
Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki: „Der Entwurf sieht 200 Mio. Euro zusätzliche Investitionen für die Bildung vor. Das begrüße ich ausdrücklich. Die neue Bildungsministerin hat zum Beispiel…
weiterlesen
28. Juni 2019
Thomas Krüger
Parlamentarische Kooperation mit Leningrader Oblast auf den Weg gebracht
Bei einem offiziellen Treffen mit Vertretern der Legislativversammlung des Leningrader Gebietes wurde über eine Kooperation des Parlamentes mit dem Landtag von Mecklenburg-Vorpommern diskutiert. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas…
weiterlesen
26. Juni 2019
Jochen Schulte
Initiative der Landtagsfraktion zu höheren Löhnen bringt Erfolg
Das meldet die IG BAU. Demnach sei es erstmals seit 15 Jahren gelungen, für die Maler und Lackierer einen Lohntarifvertrag zu schließen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen…
weiterlesen
26. Juni 2019
Jochen Schulte
Statt HVV-Beitritt auch Übergangstarif denkbar
„Statt des Beitritts zum HVV wäre auch ein so genannter Übergangstarif denkbar, also eine Kombination aus der Bahn-Monatskarte und einem Ticket für den Großbereich Hamburg. Ein solcher Übergangstarif, mit dem…
weiterlesen
21. Juni 2019
Thomas Krüger
SEK-Skandal muss auch zum Schutz der Polizeibeamten aufgeklärt werden
Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Die Polizei genießt einen hervorragenden Ruf und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger. Dies wird aber nur so bleiben, wenn Vorgänge wie beim…
weiterlesen