Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

20. Mai 2020
Jochen Schulte
Mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene durch verringerte Trassenpreise
Zur Ankündigung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, in den kommenden vier Jahren jeweils 30 Millionen Euro für die Wettbewerber der Deutschen Bahn im Güterverkehr zur Verfügung zu stellen, erklärt der wirtschafts-…
weiterlesen
19. Mai 2020
Julian Barlen
„Betriebsvereinbarung suggeriert dem Betriebsrat in Crivitz unwahre Tatsachen“
NDR1 Radio MV berichtet heute darüber, dass der Krankenhausbetreiber MediClin den durch MdL Julian Barlen im Rahmen der letzten Plenarsitzung geäußerten Verdacht der bewussten Täuschung des Betriebsrates in Crivitz zur…
weiterlesen
15. Mai 2020
Jochen Schulte
Bundeswirtschaftsminister darf in Sachen Nordstream II nicht tatenlos zusehen
Zur Entscheidung der Bundesnetzagentur hinsichtlich der Ostsee-Gaspipeline „Nordstream II“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jochen Schulte:„Auch wenn die Gaspipeline ‚Nordstream II‘ ein geopolitischer Zankapfel ist, so muss für uns…
weiterlesen
15. Mai 2020
Philipp da Cunha
Öffentliche Hand muss bei umweltbewusster Digitalisierung voran gehen
Zum heute im Landtag M-V beratenen Antrag „Digitale Zukunft umweltbewusst gestalten -Informations-und Kommunikationstechnologien nachhaltig nutzen“ der Koalitionsfraktionen erklärt der Sprecher für Digitalisierung der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha:„Beim Thema Stromverbrauch elektrischer…
weiterlesen
15. Mai 2020
Julian Barlen
Krankenhaus Crivitz: MediClin-Alleingang torpediert Planungen für Standort mit Geburtshilfe-Angebot
„Für uns ist klar: Wir bekennen uns zum Standort Crivitz, einschließlich der Strukturen für Geburtshilfe. Das hat der Landtag bereits im Dezember einmütig beschlossen. Das gilt! Der Landrat des Landkreises…
weiterlesen
15. Mai 2020
Milko Eilers
Schäbige Missachtung eines Verfassungsorgans durch die AfD-Fraktion im Landtag
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger hat den soeben vom Landtag gewählten und vereidigten Mitgliedern des Landesverfassungsgerichtes, allen voran deren Präsidentin Monika Köster-Flachsmeyer, seinen außerordentlichen Glückwunsch ausgesprochen. Zugleich dankt Thomas…
weiterlesen
14. Mai 2020
Rainer Albrecht
Standortübergreifende Ingenieursausbildung in MV soll beste Köpfe im Land halten
Zum heute im Landtag verabschiedeten Antrag „Umsetzung einer standortübergreifenden Ingenieurausbildung in den Bereichen Bauen, Landschaft und Umwelt (BLU-Konzept)“ äußert sich der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Albrecht:„Wie der Antrag deutlich…
weiterlesen
14. Mai 2020
Andreas Butzki
Vorschläge der AfD zur Kompensierung von Unterrichtsausfall würden nur Chaos auslösen
Zum heute im Landtag beratenen AfD-Antrag „Coronabedingten Unterrichtsausfall kompensieren“ erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki:„Die AfD-Fraktion kommt in der politischen Diskussion zur Zeit nicht vor, da die Landesregierung…
weiterlesen
14. Mai 2020
Julian Barlen
Kampf gegen den Krebs: Onkologisches Spitzenzentrum CCC kommt
„Krebs ist nach wie vor eine schwerwiegende und häufig todbringende Krankheit. Wir wollen im Kampf gegen den Krebs nicht nachlassen. Vielmehr wollen wir unser Engagement gegen den Krebs erhöhen. Deswegen…
weiterlesen
14. Mai 2020
Tilo Gundlack
Trotz aktueller Steuerschätzung: Investitionen des Landes werden angepackt
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack zur Mai-Steuerschätzung, die für 2020 von 1 Mrd. Euro Steuermindereinnahmen in Mecklenburg-Vorpommern ausgeht:„Die SPD-geführte Landesregierung steht seit Jahren für seriöse Finanzpolitik. Das erweist…
weiterlesen