Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

31. Mai 2006
Angelika Voland
Erfolgreiche Bilanz zum Kindertag: frühkindliche Bildung und Erziehung verbessert
Zum morgigen Kindertag zieht die Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Voland, eine positive Bilanz: „Mit dem Kindertagesförderungsgesetz (KiföG) haben wir eine grundlegende Reform der frühkindlichen Bildung und…
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31. Mai 2006
Klaus Mohr
Größter Rückgang der Arbeitslosenzahl seit Jahren
Zu den neuesten Arbeitsmarktzahlen für den Monat Mai äußert sich der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr: „Ich freue mich, dass sich der positive Trend der vergangenen Monate fortsetzt.…
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31. Mai 2006
Volker Schlotmann
SPD-Fraktionsvorsitzender verweist zum Kindertag auf konsequente Kinder- und Familienpolitik in den vergangenen Jahren
Zum Kindertag am 01. Juni verweist der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, auf konsequente Kinder- und Familienpolitik in den vergangenen Jahren: „Sie ist ein traditioneller Schwerpunkt sozialdemokratischer Politik, nicht nur…
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24. Mai 2006
Bodo Krumbholz
Veränderungen in der Sozialtherapie Waldeck normaler Vorgang der Qualitätssicherung
Zu der vom CDU-Obmann im Untersuchungsausschuss, Dr. Born, vorgenommenen Bewertung der heutigen Zeugenvernehmung des Justizministers erwidert der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Bodo Krumbholz: „Bei den von Justizminister Sellering vorgetragenen personellen Veränderungen…
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24. Mai 2006
Siegfried Friese
Siegfried Friese: CDU-Abgeordneter Riemann auf dem Holzweg
Mit Befremden hat Ausschussmitglied Siegfried Friese die Entgleisungen seines CDU-Kollegen Wolfgang Riemann in einer Pressemitteilung zur Kenntnis genommen: „Herr Riemann befindet sich auf dem Holzweg. Auch wenn er kein ordentliches…
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24. Mai 2006
Bodo Krumbholz
Justizminister Sellering überzeugt mit sachlicher Argumentation im Untersuchungsausschuss
Zur Eingangsdarlegung des Justizministers Erwin Sellering in seiner heutigen Zeugenvernehmung durch den 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Bodo Krumbholz: „Der Minister ist in seinem Statement sehr sachlich…
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24. Mai 2006
Bodo Krumbholz
Sachverständiger sieht keine neuen erheblichen Tatsachen im Fall Maik S. gegeben
Zur Sachverständigenanhörung des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht Rostock, Dr. Rainer Dally, äußert sich der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss, Bodo Krumbholz: „Nach Aussage von Dr. Dally ist der Justiz im…
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20. Mai 2006
Bodo Krumbholz
Protokoll-Skandal im Untersuchungsausschuss
Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss, Bodo Krumbholz, hat den widerrechtlichen Umgang mit Protokollen aus dem Ausschuss scharf kritisiert: „Hier sind Unterlagen ohne Wissen des Ausschusssekretariats an einen Sachverständigen herausgegeben…
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19. Mai 2006
Bodo Krumbholz
Generalstaatsanwalt Martensen: nachträgliche Sicherungsverwahrung war bei Maik S. aus rechtlichen Gründen nicht möglich
Zu den heutigen Ausführungen des Generalstaatsanwaltes im Untersuchungsausschuss äußert sich der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Bodo Krumbholz: „Nach seinen politischen Äußerungen im Untersuchungsausschuss vor zwei Wochen, die seine Aussagen zum Untersuchungsgegenstand…
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19. Mai 2006
Bodo Krumbholz
Keine neuen Erkenntnisse im Untersuchungsausschuss
Nach der Vernehmung der ersten drei Zeugen des heutigen Sitzungstages des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses stellt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Bodo Krumbholz fest: „Die Vernehmung der Rostocker Staatsanwältin, die wir heute zum…
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