Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Aktuelle Meldungen

04. März 2004
Klaus Mohr
Zum vierten Mal in Folge Rückgang der Arbeits-losenzahlen im Vergleich zum Vorjahresmonat
Zu den neusten Arbeitslosenzahlen für Mecklenburg-Vorpommern sagte der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr: "Es ist erfreulich, dass sich die Zahl der Arbeitslosen im Februar 2004 gegenüber dem Vorjahr…
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03. März 2004
Volker Schlotmann
Dank an scheidenden Präsidenten des Landes-rechnungshofes Uwe Tanneberg
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann, hat dem heute aus seinem Amt scheidenden Präsidenten des Landesrechnungshofes, Uwe Tanneberg, im Namen der Fraktion für seine zwölfjährige Arbeit gedankt. Der Jurist, der…
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02. März 2004
Rudolf Borchert
Steuermodelle von CDU
Der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rudolf Borchert, hat Überlegungen für eine Vereinfachung des Einkommenssteuerrechts begrüßt. Allerdings könne dies nicht ins Blaue hinein geschehen. Eine Steuerreform müsse auf die…
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26. Februar 2004
Volker Schlotmann
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann, möchte Sie vorab über die Initiativen und Arbeitsschwerpunkte der Sozialdemokraten im Parlament informieren.
Am 03. und 04. März tritt der Landtag zu seinen nächsten Sitzungen zusammen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann, möchte Sie vorab über die Initiativen und Arbeitsschwerpunkte der Sozialdemokraten im…
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25. Februar 2004
Volker Schlotmann
SPD-Fraktion bestimmt 12 Mitglieder für die 12. Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten
Die SPD-Fraktion hat auf ihrer gestrigen Sitzung die Mitglieder bestimmt, die für die Sozialdemokraten in Mecklenburg-Vorpommern an der 12. Bundesversammlung in Berlin teilnehmen sollen. Die Bundesversammlung wählt am 23. Mai…
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25. Februar 2004
Ute Schildt
Die Forderung nach Mindestlohn ist ein Hilferuf gegen unmoralische Lohnangebote
Zum Vorschlag, einen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen, erklärte die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt:"Ich appelliere an die Unternehmer in unserem Land, auskömmliche Löhne zu gewährleisten, die sich deutlich vom Sozialhilfeniveau…
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24. Februar 2004
Jörg Heydorn
Ganzheitlicher Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsauftrag im Gesetzentwurf verankert
Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn, zeigt sich mit dem Ergebnis der gestrigen abschließenden Beratung im Sozialausschuss zum Kindertagesförderungsgesetz (KiföG) zufrieden. Das überarbeitete Finanzierungssystem sieht jetzt Folgendes vor: Der…
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19. Februar 2004
Rudolf Borchert
Gemeinsame Erklärung des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, und des stellvertretenden Vorsitzenden der PDS-Landtagsfraktion, Torsten Koplin, nach der gestrigen Beratung des Gesetzentwurfes zur Kindertagesförderung im
Mit der gestrigen Beratung im Sozialausschuss hat das neue Kindertagesförderungsgesetz (KiföG) nach Angaben der beiden Politiker eine weitere wichtige Hürde in der parlamentarischen Beratung genommen. "Die zahlreichen Änderungsanträge beider Fraktionen…
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18. Februar 2004
Jochen Schulte
Werftenbeihilfe nicht in Frage stellen/ Koalition stockt Unterstützung im Doppelhaushalt 2004/05 um Millionenbeträge auf
Zur Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2004/05 im Landtag hat der Landtagsabgeordnete Jochen Schulte, Sprecher für maritime Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion, die Beibehaltung der Werftenbeihilfe verteidigt. "So lange für die Werften im Land…
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18. Februar 2004
Volker Schlotmann
Landtag verabschiedet Doppelhaushalt für 2004/05
Der Landtag hat heute mit den Stimmen der Koalition den Doppelhaushalt 2004/2005 beschlossen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann, zeigte sich zufrieden mit den darin verankerten Schwerpunkten. Diese waren trotz…
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