Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

12. Januar 2006
Bodo Krumbholz
Rechtsausschuss hört Sachverständige im Mordfall Carolin
Der Rechtsausschuss hat heute mit den Stimmen von SPD und Linkspartei.PDS den Fahrplan für die Anhörung der Sachverständigen im Mordfall Carolin beschlossen. Danach soll am 19. Januar 2006 der Gutachter…
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11. Januar 2006
Jochen Schulte
EU-Vorschlag zur Regelung der Hafendienste gefährdet einheimische Unternehmen
„Der Vorschlag der Brüsseler EU-Kommission zur zukünftigen Regelung der Hafendienste (Port-Package-II) verdeutlicht wieder einmal den Sinn des Sprichwortes: Das Gegenteil von gut gemacht ist gut gemeint“, so Jochen Schulte, Sprecher…
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04. Januar 2006
Klaus Mohr
Entscheidung der CDU für Untersuchungsausschuss reine Wahlkampftaktik
Zur Entscheidung der CDU-Landtagsfraktion, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Mordfall Carolin zu beantragen, erklärt der Sprecher der SPD-Fraktion im Rechtsausschuss des Landtages, Klaus Mohr: „Die CDU hat sich als Opposition entschieden,…
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03. Januar 2006
Klaus Mohr
Positiver Trend am Arbeitsmarkt setzt sich fort
Der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr, hat die neuesten Arbeitsmarktzahlen als ermutigendes Signal fürs neue Jahr bezeichnet: „Der grundsätzlich positive Trend der vergangenen Monate wird durch die Dezemberzahlen…
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11. Januar 2006
Detlef Müller
Rückkehr der CDU zu konstruktiver Zusammenarbeit im Rechtsausschuss erwartet
Der Obmann der SPD im Rechts- und Europaausschuss des Landtages, Detlef Müller, hat es als positiv gewertet, dass die CDU mit ihrem Antrag auf einen Untersuchungsausschuss die Pauschalverurteilungen über die…
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23. Dezember 2005
Volker Schlotmann
Atomausstieg trotz CDU-Forderungen unumkehrbar
Mit völligem Unverständnis hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Volker Schlotmann, auf die jüngsten Äußerungen von CDU-Ministerpräsident Christian Wulff zu Rolle der Atomkraft reagiert. Dieser hatte gefordert, den Atomkonsens aufzuweichen…
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21. Dezember 2005
Ute Schildt
Brandenburger Genehmigung für Strompreiserhöhung von E.ON ist nicht nachvollziehbar
Die stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, hat den Brandenburger Wirtschaftsminister scharf kritisiert. Grund ist dessen Genehmigung einer Strompreiserhöhung der E.ON edis AG. „Der Antrag auf Preiserhöhung…
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19. Dezember 2005
Volker Schlotmann
Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Lilly Kühnel, MdL (SPD)lösen Versprechen in Kita „Kinderkahn“ in Grimmen ein
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, besucht zusammen mit der SPD-Landtagsabgeordneten Lilly Kühnel am 21. Dezember 2005 die Kita „Kinderkahn“ in Grimmen. Dort lösen beide Politiker ein Versprechen ein, dass…
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19. Dezember 2005
Heike Polzin
VERA-Ergebnisse erfreulich für Mecklenburg-Vorpommern
Zum Ergebnis des Ländervergleichs (VERA) Ende September 2005 in der Jahrgangsstufe 4 in den Fächern Deutsch und Mathematik erklärt die Sprecherin für Schulpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Heike Polzin: „Es ist erfreulich,…
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16. Dezember 2005
Dr. Norbert Nieszery
CDU behindert massiv Anhörung von Sachverständigen im Sonderausschuss mit Verfahrensfragen
Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr. Norbert Nieszery, hat das Verhalten der Opposition bei der heutigen Anhörung zur Funktionalreform I scharf kritisiert: „Die CDU versucht mit…
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