Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

02. Dezember 2005
Dr. Norbert Nieszery
Koalitionsmitglieder im Landtags-Sonderausschusse unterbreiten Angebot für Anhörung zur Funktionalreform I und II
Die Mitglieder der Koalition im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ haben in der heutigen Sitzung des Sonderausschusses ein Angebot unterbreitet, wie die Anhörung zur Funktionalreform I und II gestaltet werden kann.…
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01. Dezember 2005
Klaus Mohr
Arbeitslosenzahl auf niedrigstem Novemberwert seit 2000
Zu den neuesten Arbeitslosenzahlen für Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr: „Positiv ist, dass es im November 2005 rund 24.000 Arbeitslose weniger gab als im gleichen…
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02. Dezember 2005
Rudolf Borchert
Landesgleichstellungsgesetz wichtiger Baustein für gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und chronisch Kranken
Zum Internationalen Tag der Behinderten am 03. Dezember hat der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, die Landesregierung gebeten, baldmöglichst den Entwurf eines Landesgleichstellungsgesetzes für behinderte Menschen in das Kabinett…
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30. November 2005
Volker Schlotmann
Weiter große Anstrengungen im Kampf gegen Aids gefragt
„Gemeinsam gegen Aids. Wir übernehmen Verantwortung. Für uns selbst und andere“ – so lautet das Motto der Gemeinschaftsaktion der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung der Deutschen AIDS-Hilfe und der Deutschen AIDS-Stiftung…
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28. November 2005
Ute Schildt
EU-Dienstleistungsrichtlinie muss Sozialstandards der Mitgliedsstaaten genügen
Die Sprecherin für Wirtschaftspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, hat die Bedeutung der Dienstleistungen für den europäischen Binnenmarkt unterstrichen. Ein gut funktionierender Binnenmarkt leiste einen wichtigen Beitrag für mehr Wachstum und…
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27. November 2005
Volker Schlotmann
Auswirkungen der Verwaltungsreform auf die Situation von Frauen und Männern ausreichend berücksichtigen
„Die Modernisierung der Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern ist eines der umfangreichsten und wichtigsten Reformvorhaben der Koalition für die Zukunft unseres Landes. Dabei kommt der Gleichstellungspolitik und der Querschnittsaufgabe Gender Mainstreaming eine…
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25. November 2005
Angelika Voland
Umdenken in den Köpfen notwendig, um Kinderarmut zu bekämpfen
Angelika Voland, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der SPD-Landtagsfraktion anlässlich der Kritik an der Koalitionspolitik zur Kinderarmut: „Die Statistiken zur Kinderarmut sind seit Jahren bekannt. Es hilft den Kindern aber…
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25. November 2005
Volker Schlotmann
Professionelle Hilfe für die Opfer von häuslicher und sexueller Gewalt verbessert
Zum heutigen "Internationalen Tag für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen" am 25. November würdigt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, die verbesserte professionelle Hilfe für die Opfer von häuslicher…
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24. November 2005
Rudolf Borchert
Beratungen zum Doppelhaushalt 2006/2007 im Finanzausschuss beendet
Rudolf Borchert, Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik der SPD-Landtagsfraktion und Angelika Gramkow, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei.PDS Heute hat der Finanzausschuss des Landtages den Doppelhaushalt 2006/2007 inhaltlich abschließend beraten.…
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24. November 2005
Jochen Schulte
Kürzungspläne des Bundes beim öffentlichen Nahverkehr kritisiert
Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, hat Kürzungspläne der neuen Regierungskoalition im Bund beim öffentlichen Nahverkehr kritisiert. Er fordert eine kritische Überprüfung der Streichungsvorschläge. „Mecklenburg-Vorpommern unternimmt bereits seit geraumer…
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