Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

30. Juni 2005
Klaus Mohr
Der Rückgang der Arbeitslosigkeit erfolgt langsam, aber erkennbar
Zu den neuesten Arbeitslosenzahlen für Mecklenburg-Vorpommern äußerte sich der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr: „Die Arbeitslosigkeit geht zurück, wenn auch langsam, aber der Rückgang ist erkennbar. Das liegt…
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17. Oktober 2003
Klaus Mohr
Arbeitslosenbetreuung aus einer Hand bedeutet Verbesserung gegenüber dem bisherigen System
Zu der heute im Bundestag verabschiedeten Reform des Arbeitsmarktes (Hartz III und IV) erklärte der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Fraktion, Klaus Mohr: "Die Hartz-Reformen sind vom Grundsatz her eine Verbesserung…
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17. Oktober 2003
Heinz Müller
Polizeieinsatz bei Gewerkschaftsdemo der Polizei vor dem Landtag war verantwortungsbewusst und angemessen
Nach der heutigen Sitzung des Innenausschusses des Landtages erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Heinz Müller: "Der Innenausschuss hat festgestellt, dass der Polizeieinsatz angemessen und vernünftig war. Von einer Einschüchterung…
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09. Oktober 2003
Heinz Müller
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Gemeindefinanzreform nicht ausreichend
Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Heinz Müller hat angesichts der dramatischen Finanzlage der Kommunen eine zügige Umsetzung der Reform des Gemeindefinanzsystems auf der Bundesebene gefordert. Dies müsse auf der Grundlage…
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09. Oktober 2003
Jörg Heydorn
Dreimonatige Kündigungsfrist im Wohnraum-Mietrecht muss für Altverträge eindeutiger gefasst werden
Die SPD-Fraktion hat zusammen mit ihrem Koalitionspartner PDS auf der heutigen Landtagssitzung die Landesregierung zu einer Bundesratsinitiative aufgefordert. Damit soll eine Nachbesserung der Mietrechtsreform erreicht werden. Dazu sagte der Sprecher…
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09. Oktober 2003
Mathias Brodkorb
Qualität der Jugendhilfestrukturen im Land soll verbessert werden
"Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einen Antrag in den Landtag eingebracht, um die Qualität der Jugendhilfestrukturen im Land zu verbessern", so der Sprecher für Kinder- und Jugendpolitik der SPD-Fraktion, Mathias Brodkorb.…
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08. Oktober 2003
Heinz Müller
Gesetzentwurf zur Förderung der elektronischen Kommunikation macht Weg frei für moderne Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern
Der Sprecher für Kommunalpolitik der SPD-Fraktion, Heinz Müller, hat den Gesetzentwurf zur Förderung der elektronischen Kommunikation im Verwaltungsverfahren als einen wichtigen Beitrag zur Verwaltungsreform im Lande begrüßt. "Bürger und Behörden…
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08. Oktober 2003
Rudolf Borchert
Knappe Landeskasse erfordert Kürzungen beim Weihnachts- und Urlaubsgeld der Beamten
Der Landtag hat heute mit den Stimmen der Koalition das Sonderzahlungsgesetz verabschiedet. Damit reagiert Mecklenburg-Vorpommern auf die neue Öffnungsklausel im Besoldungsrecht. Diese hatte der Bundesrat am 11. Juli 2003 beschlossen.…
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01. Oktober 2003
Siegfried Friese
Nordländer vereinbaren Zusammenarbeit zur Stärkung des Medienstandortes Norddeutschland
Die für Medienfragen zuständigen Ausschüsse der Landesparlamente in Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben heute in Schwerin über die wirtschaftliche und finanzielle Situation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beraten. Zum Ergebnis…
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01. Oktober 2003
Volker Schlotmann
Erfolge am Tag der Deutschen Einheit nicht verschweigen
Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2003 erklärte der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann: "Natürlich könnte auch ich aufzählen, was alles noch nicht funktioniert und besser laufen müsste.…
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