Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

13. Juni 2005
Volker Schlotmann
Fünf Jahre nach dem Atomausstieg mit erneuerbaren Energien auf Erfolgskurs
Heute vor fünf Jahren (15. Juni) hat die rot-grüne Bundesregierung den Ausstieg aus der Atomenergienutzung beschlossen. Für Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, Gelegenheit für eine positive Zwischenbilanz: „Bei der Nutzung…
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31. August 2005
Volker Schlotmann
Antikriegstag am 01. September Gedenk- und Aktionstag gegen Krieg und Unterdrückung
Am 1. September 2005 jährt sich zum 66. Mal der deutsche Überfall auf Polen. Mit diesem Angriff begann der Zweite Weltkrieg und es begann eine lange Zeit unsagbaren Leidens für…
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22. November 2004
Rudolf Borchert
Arbeitsbesuch zum Zukunftsfonds – Vertreter der Landtagsfraktionen von SPD und PDS informieren sich in Rostock und Laage über den Stand der Dinge und Perspektiven
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, und die finanzpolitische Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion, Angelika Gramkow, werden sich am Mittwoch, den 24. 11. 2004, im Rahmen eines Arbeitsbesuches in Rostock und…
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19. November 2004
Dr. Norbert Nieszery
In Mecklenburg-Vorpommern wird kein Krankenhaus geschlossen
„Die Verhandlungen zum Landeskrankenhausplan für die Jahre 2005-2008 sind abgeschlossen und bestätigen die vorhandenen Standorte in M-V. Im Nachgang nun einzelne Standorte wieder auf eine Streichliste zu setzen, ist in…
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19. November 2004
Volker Schlotmann
Schlüsselrolle des Fernsehens in der Informations- gesellschaft bedeutet besondere Verpflichtung zu Moral und Ethik
Zum Welttag des Fernsehens hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, eher kritische Töne anklingen lassen. Das Fernsehen als stärkstes Kommunikationsmedium der Welt habe die Welt zwar mit seiner Entstehung…
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18. November 2004
Dr. Norbert Nieszery
SPD-Landtagsfraktion will angemessene Versorgung von Krebspatienten erreichen/ Patienten sollen vor allem zu Hause betreut werden
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einen Antrag zur „Weiterentwicklung der Palliativmedizin in Mecklenburg-Vorpommern“ in den Landtag eingebracht. Dabei geht es um die angemessene medizinische Versorgung von Patienten mit fortgeschrittenen und zunehmend…
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17. November 2004
Heinz Müller
Landtag will Standardöffnungsgesetz um fünf Jahre verlängern/ Möglichkeit für Kommunen von geltendem Landesrecht abzuweichen
Durch den heute im Landtag eingebrachten Gesetzentwurf aller Fraktionen soll die Geltungsdauer des Standardöffnungsgesetzes um fünf Jahre verlängert werden. „Wir wollen den Kommunen damit die Möglichkeit geben, für diesen Zeitraum…
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16. November 2004
Heike Polzin
Koalitionsfraktionen bringen Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes in den Landtag ein
Die Koalitionsfraktionen SPD und PDS bringen am Mittwoch (17. November) den Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes in den Landtag ein. „Uns geht es zum einen um eine Qualitätsverbesserung an den…
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16. November 2004
Dr. Norbert Nieszery
Kopfpauschale bleibt Kopfpauschale: viel zu kompliziert, viel zu bürokratisch und sozial ungerecht
Mit dem Gesundheits-Kompromiss von CDU und CSU ist nach Ansicht des Sprechers für Gesundheitspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, das Modell der Kopfpauschale endgültig gescheitert. „Die Kopfpauschale der Union ist…
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15. November 2004
Volker Schlotmann
Hoch angelegte Messlatte an Verfassung wurde nicht gerissen
Zum 10. Jahrestag des endgültigen In-Kraft-Tretens der Verfassung von Mecklenburg-Vorpommern hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, daran erinnert, dass das Land dieses denkwürdige Ereignis denjenigen zu verdanken hat, die…
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