Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

29. September 2004
Detlef Müller
Detlef Müller, Sprecher für Tourismuspolitik der SPD-Landtagsfraktion: IWH bestätigt Führungsposition Mecklenburg-Vorpommerns im Tourismus
Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hat eine Untersuchung zum Tourismus in den neuen Bundesländern vorgelegt. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller: „Jetzt haben wir es noch…
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29. September 2004
Ute Schildt
Ute Schildt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: SPD-Landtagsfraktionen von M-V und S-H für veränderten Finanzierungsschlüssel bei Schiffbauhilfen
Die SPD-Landtagsfraktionen von Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein wollen sich beim Bund gemeinsam für eine Änderung der Bundes- und Landesanteile bei der Schiffbaubeihilfe einsetzen. Das erklärten Vertreter beider Fraktionen.„Wir sind uns mit…
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28. September 2004
Holger Friedrich
Holger Friedrich, Sprecher für Energiepolitik der SPD-Landtagsfraktion: Erneuerbare Energien auf dem Vormarsch in Mecklenburg-Vorpommern
Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Holger Friedrich, hat auf die Fortschritte des Landes bei der Erzeugung erneuerbarer Energien hingewiesen. Im vergangenen Jahr sei dieser Bereich um gut 12 Prozent im…
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26. September 2004
Volker Schlotmann
Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: Tourismus bleibt eines unserer wichtigsten Standbeine
„Der Tourismus ist für ein strukturschwaches Land wie Mecklenburg-Vorpommern von herausragender Bedeutung. Die Anstrengungen in diesem Bereich haben sich ausgezahlt. Der Tourismus ist eine Erfolgsgeschichte in Mecklenburg-Vorpommern und soll es…
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30. September 2004
Jörg Heydorn
Jörg Heydorn, Sprecher für Sozialpolitik der SPD-Landtagsfraktion: Anhörung zum KiföG macht deutlich: Weitere Änderungen am Gesetz helfen weder den Kindern noch den Eltern und schon gar nicht den Einrichtungen
Bei der ersten Anhörung handelte es sich um eine Volksinitiative, die Änderungen am KiföG fordert. Dagegen beschäftigte sich die zweite Anhörung lediglich mit einer Korrektur am KiföG, die auf ein…
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29. September 2004
Thomas Schwarz
Thomas Schwarz, Sprecher für Arbeitnehmerpolitik der SPD-Landtagsfraktion: Leitantrag der Union zum Bundesparteitag zeigt Bekenntnis der CDU zur Ellbogengesellschaft
Zum Entwurf des Leitantrags "Arbeit, Wachstum, Wohlstand" des CDU-Bundesvorstandes zum kommenden Parteitag äußerte sich der Sprecher für Arbeitnehmerpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Schwarz: „Kurz nach den Landtags- und Kommunalwahlen zeigt die…
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01. Oktober 2004
Angelika Peters
Angelika Peters, Sprecherin für Kleingartenpolitik der SPD-Landtagsfraktion: Gartenlauben und Bewuchs in Kleingartenanlagen werden nicht in die Berechnung des Arbeitslosengeldes II einbezogen
Die Sprecherin für Kleingartenpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Peters, hat darauf hingewiesen, dass künftigen Empfängern von Arbeitslosengeld II Lauben und Bewuchs in Kleingartenanlagen nicht als Finanzguthaben angerechnet werden. Peters bezieht sich…
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24. September 2004
Ute Schildt
Ute Schildt, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: Ladenschluss sollte Sache der Länder sein
Zur heutigen Entscheidung des Bundesrates zum Thema Ladenschluss erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt: „Wir finden es richtig, dass die Länder mehr Gestaltungsspielraum erhalten. Es entspricht der Konzeption…
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22. Februar 2005
Heike Polzin
E I N L A D U N G
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, hiermit laden wir Sie ganz herzlich zu einem Pressegespräch zum laufenden Gesetzgebungsverfahren bei der Novellierung des Schulgesetzes Mecklenburg-Vorpommern ein. Über Hintergründe…
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17. Juni 2005
Volker Schlotmann
Ohne den Mut der Ostdeutschen hätte es weder den 17. Juni 1953 noch den 9. November 1989 gegeben
Zum Nationalen Gedenktag des Deutschen Volkes am 17. Juni erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann: „Der 17. Juni 1953 war zunächst und vor allem ein Tag der Niederlage, ein…
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