Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

26. August 2020
Philipp da Cunha
Rechtliche Neudefinition des Medienbegriffes in Deutschland ist längst überfällig
Der Landtag hat heute den novellierten Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland beraten. Der seit 1991 Anwendung findende Rundfunkstaatsvertrag soll durch den Mantelstaatsvertrag zur Neuordnung der Medien abgelöst werden.…
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26. August 2020
Jochen Schulte
Nur echte Tarife bringen auch gerechte Löhne für alle
„Wir brauchen faire und vor allem auch auskömmliche Löhne für alle arbeitenden Menschen in Mecklenburg-Vorpommern. Denn wer arbeitet, muss von seiner Arbeit leben können. Wer arbeitet, muss davon Miete, Eis…
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26. August 2020
Christian Brade
Das Kurzarbeitergeld wirkt und hilft den Menschen auch in Mecklenburg-Vorpommern
„Wir sind noch lange nicht am Ende der Krise, darum ist es richtig und wichtig, dass die Politik bundesweit die Menschen im Blick haben. Hier, im Landtag Mecklenburg-Vorpommern ebenso wie…
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25. August 2020
Jochen Schulte
Nachruf auf Hans-Heinrich Jarchow
Von 2002 bis 2006 war Hans-Heinrich Jarchow Abgeordneter für die SPD im Landtag – eine weitere Etappe im Leben des Vollblutpolitikers, der schon seit 1990 als Bürgermeister in seiner Heimatstadt…
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21. August 2020
Philipp da Cunha
Wasserstoffwirtschaft ist industriepolitischer Impuls für Mecklenburg-Vorpommern
„Wasserstoff und auf Wasserstoff aufbauende Prozesse sind für Mecklenburg-Vorpommern eine riesige wirtschaftliche Chance. Wir haben im Land das Potential, große Mengen erneuerbarer Energie zu produzieren, sei es mit Sonne, Wind…
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21. August 2020
Dirk Stamer
Wir wollen den Studierenden die finanziellen Sorgen nehmen
„Die Corona-Pandemie bringt auch viele Studierende in finanzielle Not. Unverschuldet schaffen sie plötzlich ihr Studium nicht mehr in der vorgeschriebenen Regelstudienzeit. Um die Pandemie einzudämmen, waren auch Hochschulen und Universitäten…
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21. August 2020
Ralf Mucha
Ich werde selbstverständlich als Zeuge aussagen und Ausschussarbeit ruhen lassen
„Eine möglichst lückenlose Aufklärung der rechtsterroristischen Aktivitäten des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) in Mecklenburg-Vorpommern hat für mich und meine Fraktion absolute Priorität. Dabei wollen wir sensibel und mit Bedacht vorgehen, jedoch…
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20. August 2020
Tilo Gundlack
Finanzausschuss stimmt Kostenübernahme des Landes für Eisenbahnkreuzungen zu
„Dieser Umschichtung im Landeshaushalt haben wir im Finanzausschuss gerne zugestimmt. Die bisherige Kostenbeteiligung der Kommunen war immer ungerecht und hat die betroffenen Städte und Gemeinden regelmäßig vor große Schwierigkeiten gestellt.…
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20. August 2020
Tilo Gundlack
Universitätskliniken in Corona-Krise für gute Patientenversorgung stärken
„Die beiden Kliniken sind Kernelemente einer qualitativ hochwertigen Gesundheitsversorgung in Mecklenburg-Vorpommern. Um die Universitätskliniken für zukünftige Herausforderungen, auch in der derzeitigen Pandemie, zu rüsten, werden die Koalitionsfraktionen Maßnahmen ergreifen, um…
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20. August 2020
Julian Barlen
Solidarität mit Beschäftigten an DRK-Krankenhäusern
„Die Beschäftigten fordern zu recht faire Löhne. Bereits seit vielen Monaten setzen sie sich zusammen mit der Gewerkschaft ver.di für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne ein. Die Geschäftsführung hat diese…
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