Demokratie

19. November 2019

Gemeinsame Erklärung "Demokratie stärken"

Im Rahmen ihrer regelmäßigen Konferenz haben sich die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage und die SPD-Abgeordneten im Europaparlament in Schwerin auf eine gemeinsame Erklärung zur Stärkung der Demokratie verständigt. weiterlesen ...

18. Oktober 2019

Toleranz ist das Lebenselixier der Demokratie

Anlässlich der Debatte über die Fortschreibung des Landesprogramms „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken“, erklärt der Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen: weiterlesen ...

05. September 2019

Bedrohte und Opfer politischer Gewalt brauchen unseren Schutz

Der Landtag hat dem Antrag der SPD-Landtagsfraktion „Demokratie stärken – Engagierte schützen“ zugestimmt. weiterlesen ...

19. Juli 2019

75 Jahre Hitler-Attentat vom 20. Juli 1944: Gedenken und Nachdenken über deutsche Geschichte

Thomas Krüger: Demokratie und Freiheit waren und sind keine Selbstläufer weiterlesen ...

08. November 2018

9. November -Tag der Freude und Tag der Schande zugleich

Der neunte November wird von vielen Menschen als ein Schicksalstag in der deutschen Geschichte empfunden. weiterlesen ...

07. November 2018

Ausstieg aus Verhandlungen ist schlimmes Signal

Nachdem die Linksfraktion im Schweriner Landtag angekündigt hat, der Verfassungsänderung zur Einführung einer qualifizierten Volksbefragung nicht zuzustimmen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: weiterlesen ...

12. September 2018

Vertrauen schaffen – Bürger an politischer Willensbildung stärker beteiligen

Anlässlich der Debatte über die Einführung qualifizierter Volksbefragungen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: weiterlesen ...

31. August 2018

Zeitumstellung – Bürgerbefragung wirkt

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat angekündigt, die halbjährliche Zeitumstellung abzuschaffen. weiterlesen ...

29. Januar 2018

Landesprogramm „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken!“

7. Wahlperiode 22. Landtagssitzung - 19. Oktober 2017 weiterlesen ...

17. Mai 2017

Quorum Volksbegehren & Volksentscheid - Dirk Friedriszik

17. Mai 2017

Petitionsausschuss lässt die Bürger spüren, dass ihre Meinung wichtig ist

Die Zahl der eingereichten Petitionen ist von 381 Petitionen in 2015 auf 1626 Petitionen im Jahr 2016 gestiegen. weiterlesen ...

26. Januar 2017

Landesprogramm "Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken!" - Bildungsministerin Susann Wippermann

Unterrichtung durch die Landesregierung - Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Landesprogrammes "Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken" (Berichtsjahr 2015) - Drucksache 7/46 - weiterlesen ...

26. Januar 2017

Landesprogramm "Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken!" - Susann Wippermann

Unterrichtung durch die Landesregierung - Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Landesprogrammes "Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken" (Berichtsjahr 2015) - Drucksache 7/46 - weiterlesen ...

07. Juli 2016

Schlechter politischer Stil der Linksfraktion

Ralf Mucha: Profilierungssucht wird Anliegen der Jugendlichen nicht gerecht weiterlesen ...

05. Juli 2016

LINKE spielt mit Plakataktion Rechtspopulisten in die Hände

Dr. Norbert Nieszery: Einwandfreies demokratisches Verfahren bei allen Volksinitiativen im Land weiterlesen ...

27. Juni 2016

Politik und Bundeswehr: Miteinander und nicht übereinander reden

Patrick Dahlemann: Linke und Grüne in M-V sollten ihr gestörtes Verhältnis zur Parlamentsarmee überdenken weiterlesen ...

24. Juni 2016

Europa muss besser werden

Stefanie Drese: Jetzt geregelte und klare Trennung vollziehen weiterlesen ...

22. Juni 2016

Verein Willkommenskultur aus Torgelow gewinnt Johannes-Stelling-Preis 2016

Dieter Schäfer und das Netzwerk für Flüchtlinge Parchim erhalten Ehrenpreise weiterlesen ...

13. Juni 2016

Michel Abdollahi Festredner bei Verleihung des Johannes-Stelling-Preises

Dr. Norbert Nieszery: Netzwerk für Flüchtlinge Parchim, Dieter Schäfer und Verein für Willkommenskultur Torgelow sind nominiert weiterlesen ...

08. Juni 2016

M-V senkt Hürden für Volksbegehren und Volksentscheide

Stefanie Drese: Verfassungsänderungen stärken politische Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger weiterlesen ...