SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
14. August 2019
Fernradwege kommen mit Doppelhaushalt auf Touren
Zu den Beratungen der SPD-Landtagsfraktion über den künftigen Doppelhaushalt des Landes Mecklenburg-Vorpommern erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Susann Wippermann: weiterlesen ...
14. August 2019
SPD-Landtagsfraktion prüft Haushaltsplan der Landesregierung
Die SPD-Landtagsfraktion hat von Montag bis Mittwoch dieser Woche eine Haushaltsklausur in ihren Arbeitsräumen im Landtag durchgeführt. weiterlesen ...
22. Juli 2019
Beitragsfreie Kita geht nicht zulasten der Kommunen
Anlässlich aktueller Medienberichte erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack: weiterlesen ...
17. Juli 2019
Entscheidung von Finanzminister Meyer ist konsequent
Jochen Schulte: AfD hat sich selbst disqualifiziert weiterlesen ...
19. Juni 2019
Land kauft Schloss Ludwigsburg - Glückstag für Vorpommern
Der Landtag hat auf Antrag der Landesregierung den Kauf von Schloss Ludwigsburg einstimmig beschlossen. weiterlesen ...
06. Juni 2019
Kritik an Wohnungsbau in MV geht fehl
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg hat in einer Presseerklärung die Wohnungsbaupolitik in Mecklenburg-Vorpommern kritisiert. weiterlesen ...
29. Mai 2019
Die Linke weiß mal wieder nicht, was die Linke tut
Anlässlich der Kritik an der Übernahme des Tarifabschlusses für den Öffentlichen Dienst auf die Besoldung der Beamtinnen und Beamten im Land durch die Fraktionsvorsitzende der Linken, erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack: weiterlesen ...
29. Mai 2019
Weitsichtige Planung statt kurzfristiger Geschenke
Den Äußerungen von VDW-Chef Andreas Breitner auf der Landespressekonferenz zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus im Land tritt der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Albrecht entschieden entgegen: weiterlesen ...
23. Mai 2019
Lehrkräftebedarf wird nicht einfach durch mehr Geld gedeckt
Der Landtag hat über die Vergütung von Grundschullehrern debattiert. weiterlesen ...
29. April 2019
SPD-Landtagsfraktion begrüßt zügige Personalentscheidung
Nach dem Rücktritt des Finanzministers Mathias Brodkorb, hat die Ministerpräsidentin die dadurch entstandenen Personalfragen zügig gelöst. weiterlesen ...
29. April 2019
Rücktritt des Finanzministers ist bedauerlich

Der SPD-Landtagsabgeordnete Mathias Brodkorb ist von seinem Amt als Finanzminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern zurückgetreten.

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10. April 2019
Neues Finanzausgleichsgesetz stärkt die Kommunen und damit die Demokratie
Anlässlich der Debatte über das geplante neue Finanzausgleichsgesetz (FAG) erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: weiterlesen ...
04. April 2019
Finanzausschuss macht Weg frei für Werften-Bürgschaft
Der Finanzausschuss des Landtages hat heute dem Bürgschaftsrahmen in Höhe von 375 Mio. Euro für die MV-Werften zugestimmt. weiterlesen ...
04. April 2019
Wohnen und Kulturerbe sind Schwerpunkte des Strategiefonds
Der Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sitzung dem Antrag über die eingereichten Strategiefondsmittel zugestimmt. weiterlesen ...
13. März 2019
Buchführung muss für ehrenamtliche Gemeindevertreter einfacher werden
Der Landtag hat sich mit der Vereinfachung der kommunalen Haushaltsführung befasst. weiterlesen ...
06. März 2019
Einigung beim Finanzausgleichsgesetz ist ein großer Wurf

Vertreter der Kommunen und die Landesregierung haben sich auf die Grundlagen des zukünftigen Finanzausgleichsgesetzes geeinigt.

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18. Februar 2019
Haushaltsplus für Schuldentilgung, Mobilfunknetz und Feuerwehr nutzen

Der Koalitionsausschuss hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, Sonderprogramme für den Ausbau von Mobilfunknetzen und für die Stärkung der Feuerwehren in Mecklenburg-Vorpommern einzurichten. weiterlesen ...

12. Februar 2019
Gesetz zur Erleichterung kommunaler Haushaltsführung kommt in den Landtag

Der Entwurf des Gesetzes zur Doppik-Erleichterung hat das Kabinett passiert. weiterlesen ...

24. Januar 2019
AfD will Umverteilung von unten nach oben

Die AfD fordert, die Befreiung von der Körperschaftssteuer für gemeinnützige Krankenhäuser abzuschaffen. weiterlesen ...

15. Januar 2019
Zeitplan für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge steht

Die sogenannten Straßenausbaubeiträge werden ab dem 01.01.2020 abgeschafft. weiterlesen ...

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