SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
10. Dezember 2014
Vorgänge um den Bau der JVA Waldeck werden lückenlos aufgeklärt
Tilo Gundlack: Bündnisgrünen geht es nicht um sachliche Aufklärung, sondern um Profilierung weiterlesen ...
04. Dezember 2014
Uniklinik Rostock bekommt hochmoderne Zentrale Medizinische Funktionsdiagnostik
Tilo Gundlack: Auch Landesrechnungshof lobt im Finanzausschuss neue Bauplanung weiterlesen ...
24. November 2014
Wir brauchen einen gesamtdeutschen Solidarpakt ab 2020
Dr. Norbert Nieszery: Seriöse Finanzpolitik in MV ist beste Grundlage, um Herausforderungen der Zukunft zu meistern weiterlesen ...
12. November 2014
EEG-Standortgemeinden können auf höhere Gewerbesteuereinnahmen hoffen
Tilo Gundlack: Initiative aus MV im Bundesrat erfolgreich weiterlesen ...
27. Oktober 2014
Wichtiger Zwischenerfolg für Initiative aus MV
Tilo Gundlack: Chancen zur besseren finanziellen Beteiligung von Standortgemeinden für Erneuerbare Energien erheblich gestiegen weiterlesen ...
17. Oktober 2014
Bund-Länder-Finanzbeziehungen - Finanzministerin Heike Polzin
Bund-Länder-Finanzbeziehungen - Finanzministerin Heike Polzin weiterlesen ...
17. Oktober 2014
Gemeinsames Vorgehen notwendig, um bestmögliches Ergebnis für MV zu erzielen
Thomas Schwarz: Anhörung im Finanzausschuss sorgt für gute Beteiligung des Parlaments und der Kommunen weiterlesen ...
15. Oktober 2014
Kommunen werden spürbar entlastet
Jörg Heydorn: Opposition stellt sich gegen Verbesserungen für kreisfreie Städte und Landkreise weiterlesen ...
10. Oktober 2014
Rehberg handelt gegen die Interessen Mecklenburg-Vorpommerns
Dr. Norbert Nieszery: Im Kampf um Bundesmittel für unser Land ist die Stimme des CDU-Bundestagsabgeordneten selten zu vernehmen weiterlesen ...
09. Oktober 2014
SPD-Fraktion steht zum Landgestüt Redefin
Tilo Gundlack: Keine Einsparungen auf Kosten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterlesen ...
01. Oktober 2014
Spürbare Verbesserungen für die Kommunen
Jörg Heydorn: Gesetz sichert Rechtssicherheit bei der Finanzierung der Sozialhilfe weiterlesen ...
19. September 2014
Koalition will Windkraft-Standortgemeinden in MV an Gewerbesteuer beteiligen
Tilo Gundlack/ Rudolf Borchert: Bundesratsinitiative zur besseren finanziellen Beteiligung der Kommunen mit EEG-Anlagen weiterlesen ...
17. September 2014
Schulgesetzänderung bringt freie Schulen wieder in ruhiges Fahrwasser

Das die rechtskonforme Umsetzung von Verwaltungsgerichtsurteilen durchaus Probleme bringen kann, behandelten heute gleich zwei Tagesordnungspunkte: den Anfang machte dabei die so genannte Privatschulverordnung, die auf einem OVG-Urteil fußte und deren Folgen nunmehr durch eine

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28. August 2014
23. Juli 2014
Kein Abweichen von bewährter Praxis

Dagmar Kaselitz: Unterbringung von Hamburger Flüchtlingskontingenten in anderen Bundesländern wäre trotzdem denkbar

 

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03. Juli 2014
Vorgänge um JVA Waldeck werden lückenlos aufgeklärt
Dr. Norbert Nieszery: Finanzministerin hat Gutachten in Auftrag gegeben und Arbeitsgruppe eingerichtet weiterlesen ...
07. Mai 2014
FC Hansa Rostock muss seine Probleme endlich konsequent anpacken
Dr. Norbert Nieszery: Schuldenschnitt ist letzte Chance für den Verein und finanzpolitisch sinnvoll für das Land weiterlesen ...
24. April 2014
Abbau der Verschuldung ist nachhaltigste und gerechteste Politik
Tilo Gundlack: Keine vorschnelle Verplanung der momentanen Steuermehreinnahmen weiterlesen ...
09. April 2014
Landtag bringt Nachtragshaushalt für kommunales Hilfspaket auf den Weg

Eigentlich hätten alle Beteiligten jubeln können, als Mitte Februar 2014 feststand, dass die Kommunen bis einschließlich 2017 jährlich 40 Mio. € extra bekommen. Doch LINKE und GRÜNE sahen mit der Einigung des Kommunalgipfels offensichtlich ihre argumentativen Felle für die Kommunalwahlen

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