Fraktion

02. Februar 2023

Wärmewende, Wasserstoff und Wohnungswirtschaft – SPD-Fraktion beendet Winterklausur

Die SPD-Landtagsfraktion MV hat heute ihre dreitägige Winterklausur in Rostock beendet. „Das waren drei informative, intensive und rege Tage. Die Diskussionen drehten sich um die angespannte aktuelle Lage, wie wir den Weg schneller und konsequent hin zur Klimaneutralität bereiten können. Dazu... weiterlesen ...

16. Mai 2022

Vorgehen war verabredet, plötzliche Blockade der Grünen ist unverständlich!

Nach der Mitteilung der Landtagspräsidentin zum Umgang mit dem Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE „Beendigung der „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ und dessen Behandlung in der regulären Landtagssitzung sagt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag MV: weiterlesen ...

12. Mai 2022

Nach Blockade von Bündnis90/Die Grünen beantragt MV-Koalition Sondersitzung des Landtages zur Stiftung für Klima- und Umweltschutz MV

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag auf Sondersitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern eingereicht, um nach dem Vorliegen des Rechtsgutachtens die Beendigung der Stiftung Klima- und Umweltschutz MV weiter voranzutreiben. Nach der Vorstellung des Rechtsgutachtens Prof. Birgit... weiterlesen ...

05. Mai 2022

Urteil zeigt: Mehr Bürgerbeteiligung ist für die Akzeptanz der Energiewende möglich

Die Klage gegen das Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern ist heute vom Bundesverfassungsgericht abgewiesen worden. „Das heutige Karlsruher Urteil bestätigt unsere Auffassung: Menschen und Gemeinden in der Nachbarschaft von Windparks können finanziell an den Projekten... weiterlesen ...

03. Mai 2022

CDU-Fraktion verhält sich unehrlich

In einer Pressemitteilung äußerte sich heute erneut der Fraktionsvorsitzende der CDU Franz-Robert Liskow zum Thema Klimastiftung. Er könne die Aussage nicht nachvollziehen, dass die Einsetzung der Stiftung im Landtag seinerzeit einvernehmlich und auch transparent erfolgt sei. Darüber hinaus sei es... weiterlesen ...

26. April 2022

Elisabeth Aßmann als Fachpolitikerin mit Vollformat eine beste Besetzung als neue Staatssekretärin

Die SPD-Abgeordnete Elisabeth Aßmann wird als Staatssekretärin in das Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt berufen werden. Sie wird die Nachfolge Dr. Jürgen Buchwalds antreten. „Elisabeth Aßmann ist eine fachlich hochkarätige Fachpolitikerin und wird eine sehr... weiterlesen ...

22. April 2022

Vorschlag der SPD-Fraktion: Restmittel aus Strategiefonds für humanitäre Hilfe umwidmen

Anlässlich der bevorstehenden ersten Lesung des Landeshaushaltes im Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist über bestehende Restmittel aus dem Sondervermögen Strategiefonds berichtet worden, die 2019 für den Verein Deutsch-Russische Partnerschaft festgelegt wurden. Hierzu sagt der... weiterlesen ...

30. März 2022

SPD-Fraktion nimmt weitere Vorschläge für Johannes-Stelling-Preis 2022 entgegen

Julian Barlen: Vorschlagsfrist für begehrten Preis endet am 15. April 2022

In diesem Jahr verleiht die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern zum nunmehr 16. Mal den Johannes-Stelling-Preis. Namensgeber Johannes Stelling war Ministerpräsident des

10. März 2022

Aufbruch 2030 in schweren Zeiten: MV-Koalition gut und vertrauensvoll gestartet

In einer Aussprache hat sich heute der Landtag MV mit den ersten 100 Tagen der neuen MV-Regierung befasst. In kurzen Redebeiträgen nutzten zunächst alle Ministerinnen und Minister die Gelegenheit, einen Überblick über den Start in die Umsetzung des Koalitionsvertrages „Aufbruch2030“ zu geben. In... weiterlesen ...

25. November 2021

SPD-Fraktion gut aufgestellt, jetzt beginnt die Arbeit

Julian Barlen zum Fraktionschef und Philipp da Cunha zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt.

Die SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat heute ihre neue Fraktionsspitze und die Sprecherinnen und Sprecher für die neue Wahlperiode gewählt. weiterlesen ...

17. November 2021

Thomas Krüger tritt nicht erneut als SPD-Fraktionsvorsitzender an

Anlass sind gesundheitliche Gründe – Dank für vertrauensvolle Zusammenarbeit an Mitstreiterinnen und Mitstreiter der letzten fünf Jahre

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger, hat heute bekannt gegeben, dass er bei den Vorstandswahlen am kommenden Dienstag nicht... weiterlesen ...

13. Oktober 2021

Gemeinsames Verständnis in wichtigen Punkten zwischen Linken und SPD für neue Koalition

Heute hat sich die SPD in Mecklenburg-Vorpommern für die anstehenden Koalitionsverhandlungen als Partner auf die Linken festgelegt. Dazu erklärt Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

12. Oktober 2021

Birgit Hesse ist eine gute und sehr bürgernahe Präsidentin

Birgit Hesse einstimmig für Wahl zur Landtagspräsidentin nominiert

SPD-Abgeordnete Birgit Hesse wurde heute erneut von der SPD-Fraktion für die Wahl zur Landtagspräsidentin nominiert. Hierzu erklärt Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag

28. September 2021

SPD-Landtagsfraktion stellt Weichen für parlamentarische Arbeit

Thomas Krüger und Jochen Schulte bleiben Fraktionsvorsitzender und Parlamentarischer Geschäftsführer

Zu einer ersten gemeinsamen Fraktionssitzung kamen heute alle neu und wiedergewählten SPD-Fraktionsmitglieder nach der Landtagswahl zusammen. In der konstituierenden

14. September 2021

Jugendbeteiligung weiter stärken!

Heute lädt der Landesjugendring unter dem Motto „Butter bei die Fische – Jugend tischt auf!“ auf die Freilichtbühne im Innenhof des Schweriner Schlosses ein. Die SPD-Landtagsfraktion ist gut vertreten, mit dabei die jugendpolitische Sprecherin Nadine Julitz. Sie freut sich auf die... weiterlesen ...

26. August 2021

Länderübergreifende Verständigung generell wichtig für Wirtschaftsprojekte

Heute war US-Konsul Mark Maloney aus Hamburg zu seinem Antrittsbesuch in der größten Fraktion des Landtags in Mecklenburg-Vorpommern. Das Gespräch mit Konsul Mark Maloney führte Jochen Schulte, Parlamentarischer Geschäftsführer und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Er geht mit... weiterlesen ...

12. August 2021

Gute Löhne für Alltagsheldinnen und Alltagshelden bleibt Hauptziel der Fraktion

Heute hat die SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern ihre zweitägige Klausur gestartet. Zu Gast waren Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Am heutigen Tag war Schwerpunkt die Tarifpolitik in Mecklenburg-Vorpommern und damit das Erreichen von höheren... weiterlesen ...

04. August 2021

Wir setzen auf aktive Wirtschafts- und Industriepolitik für die Menschen in MV

Zum Austausch zwischen Wirtschaft und Politik in Mecklenburg-Vorpommern hat die SPD-Fraktion rund 100 Unternehmen aus allen Regionen des Landes nach Rostock eingeladen. Im Lokschuppen diskutieren heute Abend ab 18 Uhr über wirtschafts- und industriepolitische Herausforderungen und

01. Juli 2021

Am Ende wird immer abgerechnet: viel versprochen und viel eingehalten

In 87 Tagen ist Landtagswahl. Die SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern zieht ab heute ihre Bilanz, wie weit ist sie mit der Abarbeitung des Koalitionsvertrages gekommen. Dieser umfasst insgesamt 460 Punkte mit vielen Vorhaben der Koalitionsfraktion aus SPD und CDU. Thomas Krüger,... weiterlesen ...

29. Juni 2021

Gute Bilanz mit Schwerpunkten wie kostenfreier Kita, weniger Arbeitslosen und gutem Corona-Management

Die Wahlperiode ist fast vorüber. Heute hat die Landesregierung ihre Regierungsbilanz seit 2016 vorgelegt. Dazu erklärt Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...