Landesentwicklung

30. Juni 2020

Banken leisten wichtigen Teil zur Sicherung tausender Arbeitsplätze bei Werften und Zulieferern

Jochen Schulte: Arbeitsplätze in MV nicht weniger wichtig als die in Frankfurt, Köln oder Hannover weiterlesen ...

18. Juni 2020

Geschlossenheit des Landtages bei Werftenrettung ist starkes Signal an Banken, den Bund und die Menschen im Land

Jochen Schulte: Werften sind gesund, brauchen aber vorübergehende Unterstützung weiterlesen ...

11. Juni 2020

Erfolgsprojekt Nachfolgezentrale MV sichert auch weiter Fortbestand von Unternehmen und Arbeitsplätzen

Jochen Schulte: Nachfolge ist die bessere Existenzgründung weiterlesen ...

11. Juni 2020

Wasserstoffwirtschaft als Einstieg in neue Stufe der Energiewende

Philipp da Cunha: Ziel ist Wertschöpfung im eigenen Land weiterlesen ...

10. Juni 2020

Strategiefondsprojekte nicht überwiegend kleinteilig

Tilo Gundlack: Landtag beschließt heute über die Zuführung von 50 Mio. Euro zum Strategiefonds des Landes weiterlesen ...

10. Juni 2020

Höhergruppierung der Grundschullehrkräfte ab 1. August 2020 beschlossen

Andreas Butzki: Gleiche Bezahlung für die wichtige Arbeit der Grundschullehrkräfte - weitere große Novelle des Lehrerbildungsgesetzes wird ab Herbst 2020 beraten weiterlesen ...

04. Juni 2020

Flächenverkauf auf Insel Riems ist eine haushaltspolitisch sinnvolle Entscheidung des Landes

Tilo Gundlack: Finanzausschuss beschließt über den Verkauf der Landesflächen auf der Insel Riems an den Bund – Entlastung des Landes bei aufwändigem Sanierungsbedarf denkmalgeschützter Immobilien weiterlesen ...

04. Juni 2020

Konjunkturpaket wichtiger Schub für Gesundheit in MV

Nach zwei Tagen Beratungen haben die Spitzen der Großen Koalition im Bund ein Konjunkturprogramm vorgelegt, um die Wirtschaft anzukurbeln, die Krise zu bewältigen und in die Zukunft zu investieren. Darin enthalten sind rund 9,75 Mrd. Euro für die Stärkung des Gesundheitswesens und den besseren... weiterlesen ...

03. Juni 2020

Ausbau von Personen- und Güterverkehr auf der Schiene braucht ausreichend Platz für alle Verkehre

Jochen Schulte: Investitionen in Streckennetz sind zu begrüßen, aber: Berufliches Pendeln und Tourismus bei Vollsperrung wichtiger Bahnstrecken unbedingt berücksichtigen weiterlesen ...

20. Mai 2020

Mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene durch verringerte Trassenpreise

Jochen Schulte: Kosten je gefahrenem Kilometer sind im Wettbewerb zwischen Bahn und LKW ausschlaggebend weiterlesen ...

15. Mai 2020

Bundeswirtschaftsminister darf in Sachen Nordstream II nicht tatenlos zusehen

Jochen Schulte: Unternehmen müssen sich auf dauerhafte Gültigkeit von Genehmigungen verlassen können weiterlesen ...

15. Mai 2020

Krankenhaus Crivitz: MediClin-Alleingang torpediert Planungen für Standort mit Geburtshilfe-Angebot

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum Krankenhaus Crivitz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen: weiterlesen ...

13. Mai 2020

Bundeseinheitliche Maßnahmen zur Erhöhung der Akzeptanz von Windkraftanlagen längst überfällig

Philipp da Cunha: Mecklenburg-Vorpommern war Vorreiter bei Bürger- und Gemeindebeteiligung in Sachen Windenergieausbau weiterlesen ...

29. April 2020

Stena Line steht in Verantwortung für den Standort Mecklenburg-Vorpommern

Die verkehrspolitischen Sprecher der Fraktionen von SPD, CDU und LINKE, Jochen Schulte, Dietmar Eifler und Mignon Schwenke, erklären zur Einstellung der Fährverbindung zwischen Sassnitz und Trelleborg: weiterlesen ...

26. September 2019

Engagementstiftung des Bundes kommt nach Neustrelitz

Wie heute bekannt wurde, soll die vom Bundesfamilienministerium geplante Engagementstiftung ihren Sitz in Neustrelitz erhalten. weiterlesen ...

04. Juli 2019

Erfolgsgeschichte Radtourismus wird fortgeschrieben

Christian Brade: Radverkehrsplanung braucht intensive Zusammenarbeit zwischen Land und kommunaler Ebene weiterlesen ...

02. Juli 2019

Klares Signal der Landesregierung für nachhaltige Verkehrsentwicklung für Usedom

Jochen Schulte: Nach einseitiger Vorleistung des Landes für Grundlagenplanung in Sachen Karniner Brücke muss der Bund spätestens nach einem positiven Machbarkeitsbefund seiner ureigenen Verantwortung für den Fernverkehr der Bahn nachkommen weiterlesen ...

18. April 2019

Landkreise und Kommunen stehen dank FAG-Reform vor Phase höchster Investitionen

Thomas Krüger: Solidarischer Ausgleich zwischen starken und schwachen Kommunen - Investitionen und Schuldenabbau schließen sich zukünftig nicht mehr aus weiterlesen ...

13. März 2019

Gutes Wohnen ist auch in kleineren Gemeinden wichtiges Thema

Anlässlich der Debatte über den Antrag der SPD-Landtagsfraktion über „Rückbau als Baustein für positive Stadtentwicklung“ erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der Fraktion Rainer Albrecht: weiterlesen ...

02. Mai 2018

Wir müssen bei der Digitalisierung von den besten lernen

Der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion wird sich am 03. Und 04. Mai in Stockholm mit dem Thema Digitalisierung beschäftigen. weiterlesen ...