SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
26. Januar 2017
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss - Jochen Schulte
Antrag der Fraktion der AfD - Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses - Drucksache 7/139 weiterlesen ...
27. Februar 2017
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist kein "AWO-Untersuchungsausschuss"
Der SPD-Landtagsabgeordnete Jochen Schulte ist während der konstituierenden Sitzung zum Vorsitzenden des "Parlamentarischen Untersuchungsausschusses“ ernannt worden. weiterlesen ...
26. Januar 2017
Aufklärung ja, aber keine Vorverurteilung, Sippenhaft und Diffamierung
Jochen Schulte: Meldungen über Änderungs- bzw. Verhinderungsabsichten der SPD-Fraktion sind unwahr weiterlesen ...
07. Juli 2016
Erhalt der Werftarbeitsplätze in Wolgast und Stralsund sind Risiko wert gewesen
Stefanie Drese: Hauptgründe für Insolvenz der P+S-Werften waren unternehmerisches Missmanagement, Intransparenz und fehlerhafte Gutachten weiterlesen ...
21. Juni 2016
Missmanagement, Intransparenz und fehlerhafte Gutachten waren ursächlich für Werfteninsolvenz
Stefanie Drese: Brauchen zukünftig vor Bürgschaftsvergaben noch stärkere parlamentarische Einbeziehung weiterlesen ...
09. Juni 2016
PUA hat Sachstandsbericht beschlossen
Stefanie Drese: Missmanagement und Intransparenz der Werftengeschäftsführung war Hauptursache für Insolvenz weiterlesen ...
23. Mai 2016
PUA lässt E-Mail-Verkehr nach privaten Adressen durchsuchen
Stefanie Drese: Gemeinsamer Beschluss von SPD, CDU und Die Linke weiterlesen ...
09. Mai 2016
PUA zieht bei Mail-Auswertung Datenschutzbeauftragten hinzu
Stefanie Drese: Befragung von Justizministerium, Staatsanwaltschaft und DVZ brachte wertvolle Erkenntnisse weiterlesen ...
13. April 2016
17. März 2016
PUA: SPD, CDU und Die Linke beschließen gemeinsamen Empfehlungsteil
Stefanie Drese/ Jochen Schulte: Unabhängigkeit der Gutachter von essentieller Bedeutung für Einsatz von Landesmitteln weiterlesen ...
29. Februar 2016
Von Verzögerung kann keine Rede sein
Stefanie Drese: Sondersitzungen des PUA am 9. und 17. März weiterlesen ...
25. Februar 2016
Verfassungsgericht äußert keinerlei Zweifel an Vollständigkeitserklärung der Landesregierung
Stefanie Drese: Urteil ändert an Einschätzung des PUA zur Insolvenz der P+S-Werften nichts weiterlesen ...
22. Februar 2016
PUA macht wichtigen Schritt in Richtung Abschlussbericht
Stefanie Drese: Auf 500 Seiten liegt Einschätzung des Untersuchungsausschusses über Insolvenz der P+S-Werften vor weiterlesen ...
16. Februar 2016
Arbeiten am PUA-Abschlussbericht werden fortgesetzt
Stefanie Drese: Nächste Sitzungen für den 22. Februar und 17. Märt terminiert weiterlesen ...
28. Januar 2016
Erneute Schlappe für die Opposition vor dem Landesverfassungsgericht
Stefanie Drese/ Jochen Schulte: Ausschussvorsitzender hat rechtmäßig gehandelt weiterlesen ...
20. November 2015
Das PUA-Murmeltier ist wieder da
Stefanie Drese: Opposition verzögert aus durchsichtigen parteipolitischen Gründen Abschlussbericht des Werftenuntersuchungsausschusses weiterlesen ...
05. Oktober 2015
Und täglich grüßt das Murmeltier
Stefanie Drese: Abschlussbericht des Werftenausschusses droht sich weiter zu verzögern weiterlesen ...
28. September 2015
Werftenuntersuchungsausschuss nimmt endlich Beratungen zum Abschlussbericht auf
Stefanie Drese: Opposition muss nach parteipolitisch motivierten Scharmützeln schleunigst zur Sacharbeit zurückkehren weiterlesen ...
25. September 2015
Klare Niederlage für die Grünen im Werftenuntersuchungsausschuss
Stefanie Drese/ Jochen Schulte: Nach juristischer Klärung kann PUA Arbeit am Abschlussbericht fortsetzen weiterlesen ...
07. September 2015
Nächste durchsichtige Oppositionsaktion zur Verhinderung des PUA-Abschlussberichtes
Stefanie Drese: Saalfelds Polittheater torpediert Ausschussarbeit weiterlesen ...

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