Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

AfD

26.01.2022
Gemeinsam stärken wir die wehrhafte Demokratie und die Einsatzkräfte bei Corona-Protesten
„Die ausartenden Corona-Proteste stellen die Polizeikräfte bundesweit und Woche für Woche vor enorme Herausforderungen. Sie müssen die Demos absichern, die Gesundheit aller Teilnehmenden schützen. Aber zugleich werden auch die Einsatzkräfte…
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16.06.2021
Jochen Schulte: Wir lassen uns von der AfD nicht um die Fichte führen!
„Wenn eine Beschreibung auf die AfD in MV und im Bund passt, dann die, dass sie öffentlich Wasser predigen und heimlich Wein trinken. Reflexartig kommen sie mit Vorwürfen wie Bestechlichkeit,…
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03.03.2021
Demokratie schützen, bevor es zu spät ist: Konsequent, dass AfD als rechtsextremer Verdachtsfall nachgegangen wird!
„Endlich schafft der Bundesverfassungsschutz Klarheit in der Kausa AfD. Die gesamte Partei ist bundesweit als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft worden. Gerade Deutschland muss sehr wachsam auf die Wahrung der Verfassungsgrundsätze achten…
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24.09.2020
Das ist ein Alptraum für die Menschen, die Schutz brauchen
„Soviel Schutz wie nötig, soviel Freiheit wie möglich – diesem Grundsatz folgen wir in Mecklenburg-Vorpommern seit Beginn der Corona-Pandemie. Mit diesem Grundsatz fahren wir hervorragend. Während inzwischen in fast allen…
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26.05.2020
Diskussion um Komning-Aussage: „Gegner der parlamentarischen Demokratie sollten Mandate abgeben."
Dazu erklärt der rechtsextremismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Julian Barlen:„Die Aussage von Enrico Komning zeigt deutlich, was die wahren politischen Absichten von AfD sind. Während andere politische engagierte Menschen –…
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26.08.2019
Vorsitzender des Bildungsausschusses muss zurücktreten
Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Es gibt ja bereits unrühmliche Vorbilder für dieses Lehrer-Petz-Portal, das nun auch bei uns im Land online gegangen ist. Der Internetpranger dient allein…
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19.06.2019
AfD, Waffen, Reichsbürger – eine fragwürdige Mischung
Mindestens ein Mitglied des Vereins soll der Reichsbürger-Szene nahestehen. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Es erscheint mir höchst bedenklich, dass AfD-Politiker einen Schießklub gründen, der sich explizit von…
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15.01.2019
Bundesverfassungsschutz setzt starkes Signal gegen Rechtsextremismus
Dazu erklärt der Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion und Mitglied der parlamentarischen Kontrollkommission Dirk Friedriszik:„Es ist ein starkes Signal gegen Rechtsextremismus, den Bundesamtes für Verfassungsschutz mit seiner Ankündigung aussendet. Einzelne zum Teil…
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25.10.2018
AfD-Fraktionsvorsitzender beschädigt die Würde des Landtages
Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Erneut hat die Rechtsaußen-Partei belegt, wofür sie steht. Wenn Herr Kramer sich nicht vorschreiben lassen will, was ein Schimpfwort ist, so ist das…
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03.09.2018
AfD hat längst ihr wahres Gesicht gezeigt, Staat muss handeln
 „Eine Mehrheit der Deutschen wünscht sich eine Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz. Die Bürger sind mit ihrem Empfinden damit sehr viel deutlicher als die Politik, die sich bisher viel…
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