SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
26. Mai 2020
Diskussion um Komning-Aussage: „Gegner der parlamentarischen Demokratie sollten Mandate abgeben."
Die SVZ berichtet heute über Aussagen des AfD-Bundestagsabgeordneten Enrico Komning. Dieser habe in einer internen Runde die parlamentarische Demokratie als etwas beschrieben, was man nicht haben und abschaffen wolle. Darauf angesprochen wurde zurückgerudert und auf die Forderung nach mehr... weiterlesen ...
26. August 2019
Vorsitzender des Bildungsausschusses muss zurücktreten
Die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ hat in Mecklenburg-Vorpommern ein Internetportal mit dem Titel „Neutrale Schule“ freigeschaltet. weiterlesen ...
19. Juni 2019
AfD, Waffen, Reichsbürger – eine fragwürdige Mischung
Laut einem Bericht des NDR haben Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion kurz nach den Wahlen 2016 einen Schießklub gegründet. weiterlesen ...
15. Januar 2019
Bundesverfassungsschutz setzt starkes Signal gegen Rechtsextremismus

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD bundesweit als einen Prüffall für eine mögliche Beobachtung ein. weiterlesen ...

25. Oktober 2018
AfD-Fraktionsvorsitzender beschädigt die Würde des Landtages
Im Laufe einer Debatte im Landtag hat der Fraktionsvorsitzende der AfD wiederholt den Begriff „Neger“ benutzt und versucht, diesen Ausdruck zu rechtfertigen. weiterlesen ...
03. September 2018
AfD hat längst ihr wahres Gesicht gezeigt, Staat muss handeln
Anlässlich der Diskussion, die AfD durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen, erklärt der justizpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Friedriszik: weiterlesen ...
29. Januar 2018
Kein Platz für menschenverachtende Hetze im Parlament
7. Wahlperiode 20. Landtagssitzung - 28. September 2017 weiterlesen ...
28. September 2017
25. September 2017
Schmierentheater der AfD ist vorsätzliche Wählertäuschung
Zur Spaltung der AfD-Landtagsfraktion erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: weiterlesen ...
01. September 2017
Die AfD-Fraktion muss gründlich aufräumen
Nach den Medienberichten über die pädophilen, gewaltverherrlichenden und menschenverachtenden Fantasien des Landtagsabgeordneten Holger Arppe, bleiben zahlreiche Fragen offen, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger. weiterlesen ...
31. August 2017
Wer Massenmord ankündigt, kann nicht im Parlament sitzen
Anlässlich der Enthüllungen von Gewaltandrohungen gegen politisch Andersdenkende durch den AfD-Abgeordneten Holger Arppe erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: weiterlesen ...
17. Mai 2017
Forderung eines Schächtungsverbots ist eine Gespensterdebatte
Anlässlich der Forderung der AfD nach einem Schächtungsverbot in Mecklenburg-Vorpommern, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...
26. April 2017
AfD-Politiker Ralph Weber enttarnt sich als Neonazi
Der AfD-Landtagsabgeordnete Ralph Weber hat sich im Internet zum Ausgang des Bundesparteitages am vergangenen Wochenende geäußert. weiterlesen ...
09. März 2017
Beiträge der AfD zur Sicherheitsdebatte fachlich falsch, unseriös und populistisch
Die von der AfD im Landtag geforderte Einführung von sogenannten Body-Cams sei längst geplant, stellt der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner fest. weiterlesen ...
08. März 2017
Der AfD geht es nicht um den Schutz deutscher Staatsbürger, sondern um Ausgrenzung und Abgrenzung
Die Forderung der AfD, den Volksverhetzungsparagraphen auszuweiten lehnt die SPD-Landtagsfraktion ab. weiterlesen ...
08. März 2017
NSU-Ausschuss ist ein wichtiges Signal
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger begrüßt die Einsetzung des NSU-Unterausschusses. weiterlesen ...
27. Februar 2017
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist kein "AWO-Untersuchungsausschuss"
Der SPD-Landtagsabgeordnete Jochen Schulte ist während der konstituierenden Sitzung zum Vorsitzenden des "Parlamentarischen Untersuchungsausschusses“ ernannt worden. weiterlesen ...
13. Februar 2017
AfD-Fraktionschef Holm muss sich endlich von Höcke distanzieren
Wie heute bekannt wurde, plant der AfD-Vorstand den thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke aus der Partei auszuschließen. weiterlesen ...
01. Februar 2017
In SPD-Landtagsfraktion ist niemand auf der Flucht

Jochen Schulte: Schritt erfolgte bereits im November 2016 weiterlesen ...

26. Januar 2017
Aufklärung ja, aber keine Vorverurteilung, Sippenhaft und Diffamierung
Jochen Schulte: Meldungen über Änderungs- bzw. Verhinderungsabsichten der SPD-Fraktion sind unwahr weiterlesen ...

Seite 1 von 2