Asylbewerber

10.09.2015

Flüchtlingshilfe: „Wir schaffen das!“

Zur Diskussion über die Bewältigung der steigenden Flüchtlingszahlen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Wir haben seit dem vergangenen Wochenende nochmals eine völlig neue Dimension der Flüchtlingsströme. Die…
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04.09.2015

Gesundheitskarte für Flüchtlinge muss kommen

Anlässlich des von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschlossenen 12-Punkte-Plans zur Flüchtlingspolitik und der darin enthaltenen Ablehnung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen: „Es ist völlig unverständlich,…
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02.09.2015

Lob und Dank für großen Einsatz aller Engagierten im Bereich Flüchtlingshilfe und Integration

Die Flüchtlingspolitik sowie die Integration der Zuwanderinnen und Zuwanderer in MV ist wichtiges Thema auf der zur Zeit stattfindenden SPD-Klausurtagung in Pasewalk. Hierzu erklärt die migrationspolitische der SPD-Landtagsfraktion, Dagmar Kaselitz:„Es…
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01.09.2015

Trotz Urteil: Hämisch-rassistische Stimmungsmacher haben in Flüchtlingsunterkünften nichts zu suchen!

Zum heute bekannt gewordenen Urteil bezüglich eines beabsichtigten Vor-Ort-Termins der NPD-Fraktion in der Erstaufnahmeeinrichtung Horst erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: "Selbstverständlich akzeptieren wir das Urteil des Landesverfassungsgerichtes.…
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22.07.2015

Kürzeste bundesweite Bearbeitungsdauer ist Bestandteil einer humanen Flüchtlingspolitik

In Mecklenburg-Vorpommern werden Asylanträge bundesweit am schnellsten entschieden. Das haben Recherchen des NDR für das erste Halbjahr 2015 ergeben. So ist die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Asylverfahren in unserem Bundesland auf…
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17.07.2015

Reform des Aufenthaltsgesetzes verbessert Bleiberecht für gut integrierte Ausländer

Zur aktuellen Diskussion über die deutsche Flüchtlings- und Einwanderungspolitik erklärt die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dagmar Kaselitz: „In der sehr emotional geführten Debatte über die Reaktion von Kanzlerin Merkel auf…
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04.06.2015

Krankenkassenkarte für Asylbewerber endlich einführen!

Der Landtag beschäftigte sich am gestrigen Abend mit Möglichkeiten zur Einführung einer Krankenkassenkarte für Asylbewerber/innen. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen, heute in Schwerin: „Die Krankenkassenkarte für…
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13.05.2015

Krankenkassenkarte für Asylsuchende: LINKES Getöse wenig hilfreich!

Anlässlich der Debatte zur Einführung einer Krankenkassen-Chipkarte für Asylsuchende erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen: „Für die SPD-Fraktion gilt nach wie vor: Die Krankenkassenkarte für Asylsuchende muss kommen.…
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07.04.2015

Enge Verbindung zwischen NPD und fremdenfeindlicher „Bürgerwehr Güstrow“ ist offensichtlich

Zur Gründung der sogenannten „Güstrower Bürgerwehr" erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery: „An der menschenverachtenden und fremdenfeindlichen Gesinnung der ‚Bürgerwehr' besteht kein Zweifel. Dafür genügt ein Blick auf…
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12.03.2015

Kirchenasyl - Dagmar Kaselitz

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