Asylbewerber

12.12.2014

Winterabschiebestopp - Dagmar Kaselitz

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12.12.2014

Emotionale Debatte zum Dringlichkeitsantrag über Winterabschiebestopp

SPD-Fraktionschef Dr. Norbert Nieszery nannte es in einer Pressemitteiluung unmittelbar vor der Landtagsdebatte zum Winterabschiebestopp als geradezu pervers, dass sich die Pegida-Aktivisten in die Tradition der ‚Montags-Demos' stellen wollten. Vor…
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12.12.2014

Einzelfallprüfung bei Rückführung ausreisepflichtiger Asylbewerber

Zur heutigen Diskussion im Landtag über einen sogenannten Winterabschiebestopp für ausreisepflichtige Asylbewerber erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und die migrationspolitische Sprecherin, Dagmar Kaselitz: Dr. Norbert Nieszery:„Wir stimmen…
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12.12.2014

Kein Verständnis für Äußerungen der CDU zur Pegida-Bewegung

Zu Äußerungen aus Reihen der CDU zu den Pegida-Demonstrationen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Ich nehme mit großer Verwunderung das wachsende Verständnis führender CDU-Innenpolitiker aus Bund und…
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14.11.2014

Regionaler Flüchtlingsgipfel - Dagmar Kaselitz

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14.11.2014

Wir brauchen verstärkte Integrationsanstrengungen

Zur heutigen Diskussion im Landtag über Möglichkeiten einer besseren Unterbringung, Betreuung und Integration von Flüchtlingen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dagmar Kaselitz: „Stark steigende Flüchtlings- und Asylbewerberzahlen…
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16.10.2014

Trotz Antragsablehnung: Chancen für Krankenkassenkarte für Asylbewerber und Flüchtlinge stehen nicht schlecht

Mit ihrem Antrag „Medizinische Versorgung für Asylsuchende und Flüchtlinge verbessern" (Drs. 6/3341) haben die Oppositionsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke heute die Landesregierung aufgefordert, eine Lösung herbeizuführen bzw. einen…
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16.10.2014

Medizinische Versorgung für Asylsuchende - Julian Barlen

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16.10.2014

Es bleibt dabei: SPD befürwortet weiterhin die Chipkarte für Asylbewerber/innen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum Thema „Medizinische Versorgung für Asylsuchende und Flüchtlinge verbessern" erklären der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen, und die migrationspolitische Sprecherin, Dagmar Kaselitz: „Für die SPD-Fraktion…
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24.09.2014

AfD steht in MV stramm an der Seite der NPD

Zum Verhalten der AfD im Kreistag Vorpommern-Greifswald und zu Äußerungen von führenden AfD-Landespolitikern erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „In kürzester Zeit hat sich die AfD in Mecklenburg-Vorpommern…
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