Bürger

12.11.2013

Die Menschen in unserem Land wollen die Energiewende

Zur Vorstellung des „Mecklenburg-Vorpommern-Monitor 2013“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die Bürgerinnen und Bürger in Mecklenburg-Vorpommern sind sehr zufrieden über die Gesamtentwicklung in unserem Land, leben gern…
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10.10.2013

Inklusionsplan ist wichtiger Schritt für selbstverständliches Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung

Anlässlich der heutigen Landtagsberatungen zum „Maßnahmeplan der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen: Mecklenburg-Vorpommern auf dem Weg zu einer inklusiven…
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18.09.2013

Neueste Umfrage zeigt überwältigende Unterstützung für die Energiewende

Zur heutigen Vorstellung der repräsentativen Emnid-Umfrage zur Akzeptanz der Erneuerbaren Energien erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert: „Die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland wollen die Energiewende und den…
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04.09.2013

Schlussfolgerungen aus dem Hochwasser 2013 für Mecklenburg-Vorpommern

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29.08.2013

Einladung zum Pressegespräch am 02. September 2013

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der…
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19.08.2013

Rechtsgutachten zur Bürgerbeteiligung an Windparks online abrufbar

Die SPD-Landtagsfraktion will für betroffene Kommunen und Bürger eine gesetzliche Garantie der Beteiligung an neuen Windparks. Mecklenburg-Vorpommern wäre mit solch einem Landesgesetz deutschlandweit Vorreiter. Investoren müssten dann Anwohner und Gemeinden,…
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15.08.2013

SPD-Fraktion will betroffenen Bürgern und Kommunen direkte wirtschaftliche Beteiligung an Windparks anbieten

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich heute im Rahmen ihrer Klausurtagung mit Möglichkeiten der wirtschaftlichen Teilhabe von Kommunen und Bürgern bei der Ausweisung von Flächen für die Windkraftnutzung beschäftigt. Hierzu stellte Professor…
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02.07.2013

Wir brauchen eine klare Bürgschaftszusage des Bundes für die Werftstandorte

Zu Äußerungen des Maritimen Koordinators der Bundesregierung, Hans-Joachim Otto, anlässlich des Besuchs der Nordic-Yards-Werft in Rostock-Warnemünde erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte: "Der Maritime Koordinator der Bundesregierung lebt…
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20.06.2013

Voller Erfolg der barrierearmen Übertragung

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum Antrag von SPD und CDU "Barrierefreie Beipackzettel für Medikamente" erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen: „Die auf Anregung der SPD-Landtagsfraktion barrierearme Übertragung der…
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19.06.2013

Hochwasser in M-V: Das Wasser geht, die Hilfe bleibt - Ministerpräsident Erwin Sellering

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