Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

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25.01.2017
Koalition hat Fahrplan und lässt sich von der LINKEN nicht treiben
Zum heute von der LINKEN geforderten Nachtragshaushalt mit einem Umfang von ca. 135 Mio. € erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Tilo Gundlack: „Die Aussage der Linken, dass die…
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25.01.2017
AfD-Dringlichkeitsantrag zur Namensänderung der Universität Greifswald abgelehnt
Zum Dringlichkeitsantrag der AfD bezüglich der Namensänderung der Universität Greifswald erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:„Die Universität Greifswald hat noch nicht einmal den Antrag auf Genehmigung der Namensänderung…
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25.01.2017
Fahrkostenübernahme zur örtlich zuständigen Schule zukünftig auch in kreisfreien Städten
Zur heutigen Beratung eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:„Mit dem Gesetzentwurf planen wir drei Änderungen des Schulgesetzes:…
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23.01.2017
Demokratische Entscheidung des Greifswalder Universitätssenats hat Respekt verdient
Zur Forderung der Greifswalder CDU-Stadtfraktion, auf einer Sondersitzung über die Entscheidung des Senats der Universität Greifswald zur Änderung des Namens zu diskutieren, erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:„Der…
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18.01.2017
Mutige und souveräne Entscheidung der Universität Greifswald
Zur heutigen Entscheidung des Senats der Universität Greifswald, künftig auf den Namenszusatz „Ernst-Moritz-Arndt“ zu verzichten, erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:„Es ist eine mutige, da nicht einfache Entscheidung…
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11.01.2017
Verwaltungsvorschrift für Klassenfahrten wird vom Bildungsministerium lehrer- und schülerfreundlich überarbeitet
Zur heutigen Forderung der Linken nach zusätzlichen Klassenfahrten erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki:"Das SPD-geführte Bildungsministerium ist längst dabei, die Verwaltungsvorschrift für Klassenfahrten zu überarbeiten, sie deutlich lehrer-…
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08.12.2016
Wichtige Arbeit der Schulsozialarbeit bleibt gesichert
Der Landtag debattierte heute über das Thema Schulsozialarbeit. Mit einem mehrheitlich beschlossenen Antrag haben die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU ihren Willen deutlich gemacht, die Schulsozialarbeit weitzuführen, auch wenn sie…
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