Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Bund

25.06.2021
Kindergesundheit verdient mehr!
"Wenn sich das Betreiben von Kinder- und Jugendmedizin sowie der Geburtshilfe aufgrund der Fallpauschalen nicht mehr 'lohnt', krankt das deutsche Gesundheitssystem. Auf Initiative unserer Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat der Bundesrat…
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23.06.2021
Union verströmt soziale Kälte auch für Menschen in MV
„Die Bundesunion hat nun völlig den Kompass fürs Soziale und die Menschen verloren. Dank der CDU-CSU-Fraktion wird es Mieterinnen und Mieter nun bei der Heizrechnung eiskalt erwischen. Sie hat einen…
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06.07.2019
Feuer um Lübtheen weitgehend unter Kontrolle: Dank an Einsatzkräfte aus allen Bereichen und Regionen
Der Sprecher für Brand- und Katastrophenschutz der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Mucha, erklärt zum aktuellen Stand der Brandbekämpfung auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz Lübtheen und dem bevorstehenden Ende des Katastrophenalarms:„Zunächst einmal gilt unser…
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26.11.2018
Mit Geld und guten Ideen die Schuldigitalisierung voranbringen
Damit ist der Weg frei, der Bund kann den Ländern Geld für die Digitalisierung der Schulen zur Verfügung stellen. Fünf Milliarden Euro sollen in den kommenden Jahren fließen. Mecklenburg-Vorpommern könnte…
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22.11.2018
SPD-Fraktion steht an der Seite der Wolgaster Peenewerker
In seinem Beschluss fordert der Landtag die Bundesregierung auf, den deutschen Überwasser-Marineschiffbau zur Schlüsseltechnologie zu erklären, damit Aufträge der Bundeswehr an Werften in Deutschland ohne europäische Ausschreibung ausgelöst werden können.…
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08.12.2016
Verschärfte Sicherheitsrichtlinie des Bundes bedroht Existenz von Traditionsschiffen
Das Bundesverkehrsministerium plant, ab 2017 eine verschärfte Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe einzuführen. Dabei geht es um Neuregelungen bei der baulichen Beschaffenheit, dem Brandschutz, der Ausrüstung sowie der Qualifikation der Crew. Hierzu…
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08.12.2016
Keine Privatisierung der Infrastrukturgesellschaft Verkehr
Zur Landtagsdebatte über eine „Infrastrukturgesellschaft Verkehr“ erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:„Die derzeitigen Überlegungen des Bundes gehen aus Sicht meiner Fraktion in Kernfragen über die legitimen Interessen der…
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06.12.2016
Teure Quittung von Merkels Atom-Zick-Zack-Kurs
Das Bundesverfassungsgericht hat heute den klagenden Energiekonzernen wegen des beschleunigten Atomausstiegs nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima eine Entschädigung zugesprochen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger:„Der beschlossene Atomausstieg war…
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22.11.2016
SPD-Kandidatinnen und -Kandidaten aus Mecklenburg-Vorpommern für die Bundesversammlung stehen fest
Die SPD-Landtagsfraktion schlägt für die Wahl der Mitglieder der Bundesversammlung fünf Personen vor: Ministerpräsident und Landesvorsitzender Erwin Sellering, Fraktionsvorsitzender Thomas Krüger, die Bundesfamilienministerin und stellvertretende Landesvorsitzende Manuela Schwesig, die stellvertretende…
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