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Anzeige der Artikel nach Schlagwörtern: Bund

Damit ist der Weg frei, der Bund kann den Ländern Geld für die Digitalisierung der Schulen zur Verfügung stellen. Fünf… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
In seinem Beschluss fordert der Landtag die Bundesregierung auf, den deutschen Überwasser-Marineschiffbau zur Schlüsseltechnologie zu erklären, damit Aufträge der Bundeswehr… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
Das Bundesverkehrsministerium plant, ab 2017 eine verschärfte Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe einzuführen. Dabei geht es um Neuregelungen bei der baulichen Beschaffenheit,… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
Zur Landtagsdebatte über eine „Infrastrukturgesellschaft Verkehr“ erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:„Die derzeitigen Überlegungen des Bundes gehen aus… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
Das Bundesverfassungsgericht hat heute den klagenden Energiekonzernen wegen des beschleunigten Atomausstiegs nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima eine Entschädigung zugesprochen. Hierzu… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
Die SPD-Landtagsfraktion schlägt für die Wahl der Mitglieder der Bundesversammlung fünf Personen vor: Ministerpräsident und Landesvorsitzender Erwin Sellering, Fraktionsvorsitzender Thomas… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
Nach übereinstimmenden Medienberichten hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) aktuell einen Gesetzentwurf zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur vorgelegt. Dieser Gesetzentwurf liegt den… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, den gesetzlichen Mindestlohn ab dem 1.1.20017 von derzeit 8,50 Euro auf 8,84 Euro je Stunde… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen
Zur Aussage von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) „Die Pkw-Maut wird kommen“ erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte: „Die… weiterlesen ...
Kategorie: Pressemitteilungen

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