Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Bund

02.10.2013
SPD-Fraktion unterstützt „Bündnis für das Wohnen“
Anlässlich der heutigen wohnungspolitischen Anhörung im Wirtschaftsausschuss und der Veröffentlichung des Wohnpreisspiegels 2013/ 2014 des Immobilienverbands Deutschland erklärt der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Albrecht: „Die Mieten in den Ballungszentren…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
02.09.2013
Abschreibwettbewerb der Opposition aus SPD-Bundestagswahlprogramm
Zu den vielen Landtagsanträgen der demokratischen Oppositionsfraktionen in den letzten Monaten mit bundespolitischem Inhalt erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Ich bin schon einigermaßen enttäuscht über die Qualität…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
11.07.2013
Bundesregierung zieht Offshore den Stecker
Zu aktuellen Meldungen über den Ausbaustand von See-Windparks, die sich auf einen Projektbericht mit dem Titel "Umsetzungsstatus von Offshore-Windpark-Projekten in der Deutschen Nordsee" stützen, erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
02.07.2013
Wir brauchen eine klare Bürgschaftszusage des Bundes für die Werftstandorte
Zu Äußerungen des Maritimen Koordinators der Bundesregierung, Hans-Joachim Otto, anlässlich des Besuchs der Nordic-Yards-Werft in Rostock-Warnemünde erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte: "Der Maritime Koordinator der Bundesregierung lebt…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
28.06.2013
CDU-Mietpreisbremse ist nur heiße Luft
Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Abend einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Miethöhe bei der Wiedervermietung von Wohnungen gesetzlich zu begrenzen, mit 319 Nein-Stimmen bei 202 Ja-Stimmen…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
28.05.2013
Bundespräsident setzt starkes Zeichen für Demokratie, Bürgerengagement und Föderalismus
  Bundespräsident Joachim Gauck besuchte heute zum Abschluss seiner Visite aller 16 Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern. Zur Rede des Bundespräsidenten im Schweriner Landtag erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Joachim…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
27.05.2013
Berufung ins Steinbrück-Team ist große Auszeichnung für politische Arbeit von Manuela Schwesig
Zur heutigen Berufung der Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, in das SPD-Kompetenzteam für die Bundestagswahl erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die heutige Berufung ins Steinbrück-Team ist eine…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
22.05.2013
Altmaiers Reaktion auf Fracking-Vorstoß von EU-Kommissar Oettinger begrüßenswert
Bundesumweltminister Peter Altmaier hat heute seine Ablehnung der umstrittenen Förderung von Schiefergas (Fracking) bekräftigt und damit unmittelbar auf eine Initiative von EU-Kommissar Günther Oettinger, die Option Fracking für ganz Europa…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
26.04.2013
Kapitalanlagengesetz der Bundesregierung gefährdet Bürgerbeteiligung bei der Energiewende
Der Landtag beschäftigte sich heute mit einem Antrag der Fraktion Die Grünen zum Thema „Energiewende braucht Beteiligungsmöglichkeiten“. Hierzu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert: „Durch das geplante Kapitalanlagengesetz…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...