CORONAVirus

22.03.2023

MV-Schutzfonds war wichtig zur Krisenbewältigung

„Der MV-Schutzfonds hat gewirkt und den Menschen im Land geholfen. Die Bekämpfung der Corona-Pandemie stellte gerade in den Jahren 2020 bis 2022 eine weltweit historische Herausforderung dar. Mit der Errichtung…
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25.01.2023

Gemeinsam meistern wir die Zeitenwende in MV – mit Energiesicherheit und Zukunftsinvestitionen.

„Die zurückliegenden schwierigen Jahre waren geprägt von Sorgen um die Corona-Pandemie und die damit verbundene wirtschaftliche Entwicklung und natürlich von Sorgen um steigende Preise, um die Energieversorgung, um die Perspektiven…
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24.11.2022

Heutiges Landesverfassungsgerichtsurteil stärkt unser Vorgehen beim Sondervermögen „MV Schutzfonds“

„Nun hat das Landesverfassungsgericht bestätigt: Der MV Schutzfonds ist nicht verfassungswidrig. Dieses heutige Urteil des Landesverfassungsgerichts ist wichtig für unsere parlamentarische Arbeit im Landtag. Es stärkt unser finanzpolitisches Vorgehen in…
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09.11.2022

Mehr Geld für Long-Covid-Forschung und bessere Versorgung von Betroffenen in MV

„Es ist richtig und wichtig, dass wir als Politik heute beschlossen haben, die Gründung des Instituts für Long-Covid in Rostock mit einer Anschubfinanzierung zu unterstützen. Bisher gibt es kein spezialisiertes…
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06.09.2022

Ziel für den Corona-Herbst: So viel Schutz wie nötig, so viel Alltag wie möglich

„Corona ist noch nicht vorbei. Aber wir sind in Mecklenburg-Vorpommern gut für die zweite Jahreshälfte vorbereitet. Oberste Priorität hat der Schutz des Gesundheitssystems und der besonders vulnerablen Bevölkerungsgruppen. Vorgesehen ist…
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08.07.2022

Sonderbericht des Rechnungshofes verkennt einmal mehr die Wirklichkeit in der anhaltenden Corona-Pandemie

„Wir können in dem jetzt veröffentlichten Bericht keine neuen Aspekte oder Sichtweisen des Landesrechnungshofes feststellen. Es wird nur die kritische Haltung der Behörde wiederholt und das auf 159 Seiten sehr…
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05.04.2022

Entwurf eines Gesetzes über die Eilverkündung von Rechtsverordnungen in Gefahrenlagen und die Aufhebung erledigter Rechtsverordnungen

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24.03.2022

So viel Öffnung wie möglich, so viel Sicherheit wie nötig

„Wir bleiben dabei – wir wollen so viel Öffnung wie möglich und so viel Sicherheit wie nötig. In der aktuellen Situation alle Maßnahmen einfach aufzuheben, wäre verfrüht und unverantwortlich insbesondere…
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21.02.2022

Gemeinsam ein klares Signal für Öffnungen in MV

„So viel steht fest: Wir stehen im Landtag zusammen, wenn es darauf ankommt und tragen zusammen Verantwortung in schweren Zeiten. Das zeigt unser fraktionsübergreifender Antrag ‚Behutsam ins Frühjahr 2022 –…
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27.01.2022

Mehr Respekt vor der Leistung von Unternehmen und Beschäftigten, statt Politik-Theater, liebe CDU!

„Manchmal ist die Debatte im Landtag „besser“ als manches illustre Theaterschauspiel. Heute gab die CDU-Fraktion mal wieder eine bemerkenswert kuriose Vorstellung. Bislang eher unauffällig, wenn es um Respekt für die…
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