Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

CORONAVirus

31.07.2020
Grünes Licht für Bürgschaft an Nordex aus Mecklenburg-Vorpommern
Unternehmen mit mehr als 100 Beschäftigten können bei der Schweriner Landesregierung Sonderkredite und Bürgschaften aus dem MV-Schutzfond beantragen, wenn sie durch die Corona-Krise in eine finanzielle Schieflage geraten sind. Die…
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29.07.2020
Bundesweiter Vorreiter und Vorbild – Schulstart in MV wird gelingen
Am 03. August beginnt in Mecklenburg-Vorpommern das neue Schuljahr. Mit dem frühen Schulstart ist Mecklenburg-Vorpommern Vorreiter und Vorbild zugleich. Um für einen sicheren Schulstart zu sorgen, hat Bildungsministerin Bettina Martin…
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20.07.2020
Corona-Pandemie ist noch nicht überstanden
Mit der Fortschreibung des MV-Plans wurden weitere Lockerungen in Mecklenburg-Vorpommern umgesetzt. Der Besuch von Angehörigen in Pflegeeinrichtungen wurde wieder ermöglicht, die Einkaufwagenpflicht ist weggefallen. Weiterhin bestehen Einschränkungen, die aber dem…
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06.07.2020
Erfolge im Kampf gegen Corona jetzt nicht leichtfertig aufs Spiel setzen
Zur aktuellen Diskussion um eine Aufhebung der Maskenpflicht stellt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte fest: „Bei allem Verständnis für die Probleme des Einzelhandels, ist jetzt nicht die Zeit…
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18.06.2020
Geschlossenheit des Landtages bei Werftenrettung ist starkes Signal an Banken, den Bund und die Menschen im Land
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Jochen Schulte, erklärt zur heutigen Sondersitzung des Landtages zur Werftenrettung in MV.„Die heutige Sondersitzung des Landtages MV zur Rettung der MV-Werften, die unverschuldet durch…
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16.06.2020
Corona-App hilft Infektionsketten zu durchbrechen
Seit dem heutigen Dienstag steht die Corona-Warn-App des Robert-Koch-Instituts zum Download bereit. Nach einem halben Jahr der Pandemie gilt diese App als gute Möglichkeit, Infektionsketten nachzuverfolgen und eine zweite Infektionswelle…
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12.06.2020
Nach den Ferien: Schüler wieder jeden Tag in der Schule
Zur heutigen Beratung des Koalitionsantrages „Verlässliche Perspektiven entwickeln – Rahmenbedingungen für den Schuljahresbeginn 2020/2021 erarbeiten“ erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Andreas Butzki:Die beispiellose Situation der aktuellen Krise hat…
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27.05.2020
Gericht bestätigt bei 60-Prozent-Belegungsgrenze verantwortungsvolle Politik der schrittweisen Lockerung
Zur soeben verkündeten Ablehnung des Eilantrags mehrerer Hoteliers in Mecklenburg-Vorpommern gegen die 60-Prozent-Belegungsgrenze für Hotels und Pensionen durch das Oberverwaltungsgericht Greifwald erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Susann Wippermann:„Wir begrüßen…
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14.05.2020
Vorschläge der AfD zur Kompensierung von Unterrichtsausfall würden nur Chaos auslösen
Zum heute im Landtag beratenen AfD-Antrag „Coronabedingten Unterrichtsausfall kompensieren“ erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki:„Die AfD-Fraktion kommt in der politischen Diskussion zur Zeit nicht vor, da die Landesregierung…
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14.05.2020
Enquetekommission eingesetzt: Struktur der medizinischen Versorgung in MV langfristig sichern
Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen, hat in der heutigen Debatte zur Einsetzung einer Enquetekommission zur „Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern, die Notwendigkeit einer bedarfsgerechten, guten und vor…
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