SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
02. März 2021
Absprachen müssen auch bei möglichen Lockerungen verlässlich sein
Heute wurde die Kritik aus Wirtschaftskreisen und wirtschaftsnahen Verbänden öffentlich an den Öffnungsvorschlägen der Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Dazu erklärt Jochen Schulte, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion:  weiterlesen ...
23. Februar 2021
Änderung der Impfreihenfolge ist wichtiges Signal für Lehrkräfte und Kitapersonal
Grundschul-Lehrkräfte und Kitapersonal sollen vorzeitig Corona-Schutzimpfung erhalten, das hat jetzt die Gesundheitsministerkonferenz beschlossen. Dazu erklärt Andreas Butzki, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern:  weiterlesen ...
11. Februar 2021
Verantwortungsvoll und schrittweise öffnen
Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat heute in einer Sondersitzung wieder über die Corona-Pandemie beraten. Diesmal standen auch Perspektiven zu Öffnungen nach den Bund-Länder-Beratungen im Fokus. Dazu erklärt Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Fraktion:  weiterlesen ...
08. Februar 2021
Beschäftigte in MV-Kliniken verdienen gerechte Verteilung einer neuen Corona-Prämie
Die Corona-Prämien für Krankenhäuser stehen seit der ersten Runde stark in der Kritik. Viele Beschäftigte in MV gingen komplett leer aus. Nun berät das Bundeskabinett eine zweite Runde. Wichtig sei, dass die Prämien – anders als beim ersten Durchlauf – auch tatsächlich alle Krankenhäuser und... weiterlesen ...
27. Januar 2021
Kämpfen um jedes Unternehmen und jeden Arbeitsplatz
Im Landtag wurde heute über den Neustart der Wirtschaft nach der Corona-Pandemie gesprochen. Dazu erklärt Jochen Schulte, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...
21. Januar 2021
Wir kommen nur solidarisch durch die Krise
Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat in seiner heutigen Sondersitzung über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie debattiert. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Thomas Krüger:  weiterlesen ...
19. Januar 2021
Impfbereitschaft und Akzeptanz in MV positiv für gemeinsame Krisenbewältigung
Im Auftrag der Ostsee-Zeitung hat das Meinungsforschungsinstitut Forsa die Zustimmung zu den Corona-Maßnahmen sowie die Impfbereitschaft der Bevölkerung in Mecklenburg-Vorpommern abgefragt. 62 Prozent der Befragten signalisierten Bereitschaft zu einer Impfung, weitere 23 Prozent zeigten Offenheit,... weiterlesen ...
18. Januar 2021
Wir unterstützen Studierende mit weiterer Verlängerung der Regelstudienzeit
Heute hat sich Mecklenburg-Vorpommern für eine nochmalige Verlängerung der Regelstudienzeit ausgesprochen. Dazu erklärt Dirk Stamer, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...
14. Januar 2021
Impfen: Land gut vorbereitet, mehr Impfstoff nötig, unsinnige Debatten fehl am Platze
Eines der derzeit vordringlichsten Themen ist das Impfen. Dazu erklärt Julian Barlen, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern:  weiterlesen ...
14. Januar 2021
Das ist gut: Land steht jetzt für nicht eingehaltene Versprechen des Bundes ein
Heute hatte die Landesregierung zum Wirtschaftsgipfel eingeladen. Mit Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft und Gewerkschaften wurde über die aktuelle Situation der Unternehmen und Arbeitsnehmer*innen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie in Mecklenburg-Vorpommern gesprochen. Dazu erklärt... weiterlesen ...
07. Januar 2021
Gemeinsam schützen wir unsere Demokratie und überwinden so auch die Pandemie
Der Landtag kam heute zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. In einer Regierungserklärung informierte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig über das Weiter im Kampf gegen die Pandemie. Dazu erklärt Thomas Krüger, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...
15. Dezember 2020
Gemeinsam und solidarisch das Wunder der Weihnacht vollbringen und zweite Corona-Welle brechen
Anlässlich der heutigen Landtagssitzung zur Bewältigung der Corona-Pandemie erklärt Julian Barlen, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...
27. November 2020
Auch in der Pandemie-Zeit gilt: Keinen Fußbreit für Demokratiefeinde
Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern debattierte heute in einer Sondersitzung über die Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels und dabei über die weiteren Corona-Maßnahmen. Dabei wurde auch ein interfraktioneller Antrag von SPD, CDU und Linken zur Beteiligung des Parlaments behandelt. Dazu erklärt... weiterlesen ...
26. November 2020
Stärkere Beteiligung des Parlaments und auch eine Stärkung des Landtags
Der Finanzausschuss hat heute in der abschließenden Beratung zum Haushaltsbegleitgesetz zum zweiten Nachtragshaushalt 2020 eine stärkere Beteiligung des Parlaments bei den Maßnahmen zum MV Schutzfonds beschlossen. Durch den Beschluss der Fraktionen von SPD, CDU und DIE LINKE wird nun gesetzlich... weiterlesen ...
12. November 2020
Jetzt muss der Bund endlich die Wirtschaftshilfen freigeben
Die Bundesregierung hatte schnelle finanzielle Hilfen für die Wirtschaft für die neuen Umsatzeinbußen im November versprochen. Dazu erklärt Jochen Schulte, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern:   weiterlesen ...
10. November 2020
Sport auch in Zeiten der Corona-Pandemie
Trotz Corona-Pandemie arbeiten die SPD-Fraktionen Länder übergreifend und mit der Bundestagsfraktion auch an fachpolitischen Themen weiter. Darum hatte die SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern heute per virtuell zur Sport-Sprecher*innen-Konferenz nach Schwerin eingeladen. Dazu erklärt... weiterlesen ...
03. November 2020
Menschen zufrieden mit unserer Corona-Politik
Heute präsentierte die Landesregierung die Umfrage-Ergebnisse des MV-Monitors. In der repräsentativen Umfrage wird regelmäßig unter anderem abgefragt, wie zufrieden die Bevölkerung mit der Landespolitik ist. Dazu erklärt Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag... weiterlesen ...
31. Oktober 2020
Gemeinsam handeln und Verantwortung übernehmen und die Welle brechen
Die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern hat gestern mit Vertreter*innen der Landkreise, Städte und Gemeinden, der Wirtschaft, Gewerkschaften, des Landtags und aus der Medizin Details des verabredeten Teil-Lockdowns beschlossen. Ab Montag sind strengere Einreiseregeln gültig und die meisten... weiterlesen ...
29. Oktober 2020
Gegen die Pandemie hilft mehr Rücksichtnahme und weniger Egoismus
Der Landtag hat heute über die Folgen der Corona-Pandemie und die Einbindung des Parlaments in Mecklenburg-Vorpommern debattiert. Dazu erklärt Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag: weiterlesen ...
28. Oktober 2020
Heute beschlossene Corona-Maßnahmen sind hart, aber richtig und wichtig
Zu den heute bekannt gegebenen Beschlüssen von Bund und Ländern für neue Maßnahmen in der Corona-Pandemie erklärt Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

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