Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

CORONAVirus

16.06.2020
Corona-App hilft Infektionsketten zu durchbrechen
Seit dem heutigen Dienstag steht die Corona-Warn-App des Robert-Koch-Instituts zum Download bereit. Nach einem halben Jahr der Pandemie gilt diese App als gute Möglichkeit, Infektionsketten nachzuverfolgen und eine zweite Infektionswelle…
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12.06.2020
Nach den Ferien: Schüler wieder jeden Tag in der Schule
Zur heutigen Beratung des Koalitionsantrages „Verlässliche Perspektiven entwickeln – Rahmenbedingungen für den Schuljahresbeginn 2020/2021 erarbeiten“ erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Andreas Butzki:Die beispiellose Situation der aktuellen Krise hat…
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27.05.2020
Gericht bestätigt bei 60-Prozent-Belegungsgrenze verantwortungsvolle Politik der schrittweisen Lockerung
Zur soeben verkündeten Ablehnung des Eilantrags mehrerer Hoteliers in Mecklenburg-Vorpommern gegen die 60-Prozent-Belegungsgrenze für Hotels und Pensionen durch das Oberverwaltungsgericht Greifwald erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Susann Wippermann:„Wir begrüßen…
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14.05.2020
Vorschläge der AfD zur Kompensierung von Unterrichtsausfall würden nur Chaos auslösen
Zum heute im Landtag beratenen AfD-Antrag „Coronabedingten Unterrichtsausfall kompensieren“ erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki:„Die AfD-Fraktion kommt in der politischen Diskussion zur Zeit nicht vor, da die Landesregierung…
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14.05.2020
Enquetekommission eingesetzt: Struktur der medizinischen Versorgung in MV langfristig sichern
Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen, hat in der heutigen Debatte zur Einsetzung einer Enquetekommission zur „Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern, die Notwendigkeit einer bedarfsgerechten, guten und vor…
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08.05.2020
Kostenfreier Zugang zu Museen als Dank für Geduld der Menschen in schwierigen Zeiten
Zum gestrigen Beschluss des Landeskabinetts, die landeseigenen Schlösser und Museen ab kommenden Dienstag für zwei Wochen bei freiem Eintritt zu öffnen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:„Ich freue mich…
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05.05.2020
Lebendige Politik lebt von unmittelbarer Kommunikation
Nach nunmehr sechs Wochen, in denen die SPD-Landtagsfraktion nur per Telefonkonferenz getagt hat, kamen die SPD-Landtagsabgeordneten heute erstmals wieder zu einer Fraktionssitzung im Schweriner Schloss zusammen. Um die geltenden Abstandsregeln…
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30.04.2020
Parlamentarismus wird durch die Corona-Krise keineswegs untergraben
Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte reagiert auf die aktuelle Berichterstattung der vergangenen Tage, in der Ministerpräsidentin Manuela Schwesig regelmäßig vorgeworfen wird, nur auf wenige ausgewählte Beraterinnen und Berater…
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29.04.2020
Dauerhafte Wertschätzung für die Arbeit von Helden der Corona-Krise notwendig
Zum bevorstehenden 1. Mai erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:„Als Tag der Arbeit steht der 1. Mai in diesem Jahr ganz besonders unter den Vorzeichen der Corona-Krise. Angestellte in…
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23.04.2020
Nicht die Gewinn-und Verlustrechnung, sondern das Virus bestimmt das Tempo für das Hochfahren des Tourismus in MV
Die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion MV, Susann Wippermann erklärt zum heutigen Tourismusgipfel:„Ich verstehe den Wunsch der Tourismusbranche nach einem schnellstmöglichen Hochfahren der Betriebe. Viele Vorschläge aus dem Tourismusbereich sind konstruktiv…
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