Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

CORONAVirus

23.04.2020
LINKE agiert in Sachen Corona-Infektionsschutzmaßnahmen scheinheilig und nach Belieben
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion MV, Jochen Schulte, hat der LINKEN im Landtag heute Scheinheiligkeit vorgeworfen:„Einerseits veröffentlicht die Fraktion DIE LINKE Vorwürfe der Abgeordneten Larisch, wonach der PUA zu den…
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23.04.2020
Kritik am Krisenmanagement der Ministerpräsidentin ist selbstgefällig und wohlfeil
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger hat die Kritik am Krisenmanagement und am vermeintlichen Aushebeln des Parlamentarismus scharf zurückgewiesen:„Es ist wohlfeil, aus einer Situation heraus, in der Mecklenburg-Vorpommern durch seine…
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23.04.2020
Verbraucher müssen stärker von sinkenden Strompreisen an der Börse profitieren
Zur aktuellen Diskussion über die künftige Entwicklung der EEG-Umlage erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha:„Wir haben im März und im April eine extrem gute Wetterlage für die…
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22.04.2020
Gesundheit geht vor Erwerb des Seepferdchen
Schulpolitiker Andreas Butzki zur Forderung der LINKEN nach Öffnung der Schwimmhallen:„Die Schwimmfähigkeit der Kinder in unserem Land ist auch der SPD-Landtagsfraktion sehr wichtig. Das vom Bildungsministerium nach der diesbezüglichen Anhörung…
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20.04.2020
Ende der telefonischen Krankschreibung verfrüht
Zum Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA), dass Menschen mit leichten Atemwegserkrankungen ab heute nicht mehr telefonisch krankgeschrieben werden können, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen:„Das Ende der telefonischen…
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08.04.2020
Studierenden darf durch die Corona-Krise kein Nachteil entstehen
Zum derzeit verbreiteten offenen Brief der Studierendenschaften in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:„Der Brief zeigt, dass die Auswirkungen der Corona-Krise auch im Hochschulbereich beträchtlich sind. Selbstverständlich…
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07.04.2020
AfD-Forderungen nach Kirchöffnungen an Ostern sind populistisch und gefährlich
Der kirchenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner hat den heutigen Vorstoß der AfD, die Kirchen an Ostern zu öffnen, zurückgewiesen: „Es gäbe eine Vielzahl von Ereignissen, bei denen sich emotionale,…
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01.04.2020
Gemeinsam werden wir die Corona-Krise überwinden
Damit stehen rund 1,1 Mrd. Euro zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise zur Verfügung. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „ In den vergangenen Tagen sind mir wiederholt Menschen…
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14.03.2020
Corona-Virus ist ein Test für gesellschaftlichen Zusammenhalt
Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Das neue Corona-Virus stellt für unser Land eine bisher nicht gekannte Herausforderung dar. Politik und Zivilgesellschaft müssen nun beherzt aber besonnen handeln. Das…
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11.03.2020
Gemeinsam stark gegen das CORONA-Virus
Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen erklärt: „Angesichts der weltweiten Ausbreitung des CORONA-Virus ist es wichtig, bewusst und bewusst vorsichtig vorzugehen, sich an klare Regeln zu halten und trotzdem Gelassenheit…
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