Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

CORONAVirus

14.05.2020
Vorschläge der AfD zur Kompensierung von Unterrichtsausfall würden nur Chaos auslösen
Zum heute im Landtag beratenen AfD-Antrag „Coronabedingten Unterrichtsausfall kompensieren“ erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki:„Die AfD-Fraktion kommt in der politischen Diskussion zur Zeit nicht vor, da die Landesregierung…
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14.05.2020
Enquetekommission eingesetzt: Struktur der medizinischen Versorgung in MV langfristig sichern
Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen, hat in der heutigen Debatte zur Einsetzung einer Enquetekommission zur „Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern, die Notwendigkeit einer bedarfsgerechten, guten und vor…
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08.05.2020
Kostenfreier Zugang zu Museen als Dank für Geduld der Menschen in schwierigen Zeiten
Zum gestrigen Beschluss des Landeskabinetts, die landeseigenen Schlösser und Museen ab kommenden Dienstag für zwei Wochen bei freiem Eintritt zu öffnen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:„Ich freue mich…
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05.05.2020
Lebendige Politik lebt von unmittelbarer Kommunikation
Nach nunmehr sechs Wochen, in denen die SPD-Landtagsfraktion nur per Telefonkonferenz getagt hat, kamen die SPD-Landtagsabgeordneten heute erstmals wieder zu einer Fraktionssitzung im Schweriner Schloss zusammen. Um die geltenden Abstandsregeln…
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30.04.2020
Parlamentarismus wird durch die Corona-Krise keineswegs untergraben
Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte reagiert auf die aktuelle Berichterstattung der vergangenen Tage, in der Ministerpräsidentin Manuela Schwesig regelmäßig vorgeworfen wird, nur auf wenige ausgewählte Beraterinnen und Berater…
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29.04.2020
Dauerhafte Wertschätzung für die Arbeit von Helden der Corona-Krise notwendig
Zum bevorstehenden 1. Mai erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:„Als Tag der Arbeit steht der 1. Mai in diesem Jahr ganz besonders unter den Vorzeichen der Corona-Krise. Angestellte in…
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23.04.2020
Nicht die Gewinn-und Verlustrechnung, sondern das Virus bestimmt das Tempo für das Hochfahren des Tourismus in MV
Die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion MV, Susann Wippermann erklärt zum heutigen Tourismusgipfel:„Ich verstehe den Wunsch der Tourismusbranche nach einem schnellstmöglichen Hochfahren der Betriebe. Viele Vorschläge aus dem Tourismusbereich sind konstruktiv…
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23.04.2020
LINKE agiert in Sachen Corona-Infektionsschutzmaßnahmen scheinheilig und nach Belieben
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion MV, Jochen Schulte, hat der LINKEN im Landtag heute Scheinheiligkeit vorgeworfen:„Einerseits veröffentlicht die Fraktion DIE LINKE Vorwürfe der Abgeordneten Larisch, wonach der PUA zu den…
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23.04.2020
Kritik am Krisenmanagement der Ministerpräsidentin ist selbstgefällig und wohlfeil
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger hat die Kritik am Krisenmanagement und am vermeintlichen Aushebeln des Parlamentarismus scharf zurückgewiesen:„Es ist wohlfeil, aus einer Situation heraus, in der Mecklenburg-Vorpommern durch seine…
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23.04.2020
Verbraucher müssen stärker von sinkenden Strompreisen an der Börse profitieren
Zur aktuellen Diskussion über die künftige Entwicklung der EEG-Umlage erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha:„Wir haben im März und im April eine extrem gute Wetterlage für die…
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