CoronaPandemie

22. März 2023

MV-Schutzfonds war wichtig zur Krisenbewältigung

Zur heutige Landtagsdebatte zum „MV-Schutzfonds“ erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete und Obmann im Finanzausschuss Christian Winter: weiterlesen ...

09. Dezember 2022

Kommunen sind die Säulen von Demokratie und Gemeinwohl in MV

Heute hat der Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion im Rahmen der Aussprache „Gemeinsam durch die Krise: Land und Kommunen stehen partnerschaftlich und verlässlich zusammen“ über die Zusammenarbeit zwischen Land, Landkreisen, Städten und Gemeinden diskutiert. „Land und Kommunen stehen in MV... weiterlesen ...

24. November 2022

Heutiges Landesverfassungsgerichtsurteil stärkt unser Vorgehen beim Sondervermögen „MV Schutzfonds“

Die Organklage der AfD-Fraktion gegen das Sondervermögen MV-Schutzfonds hat das Landesverfassungsgericht mit seinem heutigen Urteil überwiegend zurückgewiesen. Dazu erklärt Tilo Gundlack, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

09. November 2022

Mehr Geld für Long-Covid-Forschung und bessere Versorgung von Betroffenen in MV

Aus dem MV-Schutzfonds wird Geld für die Erforschung und Behandlung gesundheitlicher Corona-Langzeitfolgen bereitgestellt. Das hat heute der Landtag mehrheitlich beschlossen. Hintergrund ist: Bis zu 15 Prozent der mit Coronaviren infizierten Menschen entwickeln ein Post-Covid-Syndrom. Das sind... weiterlesen ...

06. September 2022

Ziel für den Corona-Herbst: So viel Schutz wie nötig, so viel Alltag wie möglich

Gesundheitsministerin Stefanie Drese stellte heute den 8-Punkte-Plan der Landesregierung für die Corona-Pandemievorbereitung für Herbst und Winter vor. Hierzu erklärt Christine Klingohr, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:

18. August 2022

Landesfinanzbericht mit wichtigen Hinweisen

Der Landesrechnungshof hat nun den Landesfinanzbericht für 2020 vorgelegt. „Wir werden diesen nun eingehend prüfen und die Hinweise sehr ernst nehmen“, erklärt Tilo Gundlack, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion dazu. weiterlesen ...

08. Juli 2022

Sonderbericht des Rechnungshofes verkennt einmal mehr die Wirklichkeit in der anhaltenden Corona-Pandemie

Der Landesrechnungshof hat heute den Sonderbericht zum MV Schutzfonds veröffentlicht. „Mit dem Sonderbericht legt der Landesrechnungshof seine Sicht der Dinge dar. Die anders ausfällt, als unsere im Parlament. Der Landtag hat die Notwendigkeit des Schutzfonds 2020 sehr transparent begründet. Und... weiterlesen ...

19. Mai 2022

Kneipen und kleine Gaststätten bekommen weiterhin Hilfe vom Land

Die Koalitionsfraktionen haben sich heute mit einem Antrag im Landtag für die weitere Förderung von kleinen Gastronomiebetrieben abseits touristischer Zentren eingesetzt. Dazu erklärt Thomas Würdisch, tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag: weiterlesen ...

25. April 2022

Bei Corona ist nun „Team Vernunft und Eigenverantwortung“ angesagt

Heute wurde im Landtag Mecklenburg-Vorpommern über die aktuelle Lage in der Corona-Pandemie und das weitere Vorgehen debattiert. Dafür haben die Fraktionen von SPD und Linke einen gemeinsamen Antrag vorgelegt. Dazu erklärt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag: weiterlesen ...

12. April 2022

Barlen: Kostenfreier Ferienhort entlastet berufstätige Familien

Zur heutigen Beratung des Landeskabinettes in Mecklenburg-Vorpommern und den getroffenen Beschlüssen, den kostenfreien Ferienhort bereits zu den Sommerferien einführen zu wollen und über Ostern die Corona-Schutzregeln zu lockern, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen:
weiterlesen ...

24. März 2022

So viel Öffnung wie möglich, so viel Sicherheit wie nötig

Der Landtag hat in seiner heutigen Sondersitzung beschlossen, die zwingend notwendigen Schutzmaßnahmen angesichts historisch hoher Corona-Infektionszahlen und einer drohenden Überlastung der Krankenhäuser in allen Landkreisen und kreisfreien Städten bis zum 27. April zu verlängern. Hierzu erklärt... weiterlesen ...

27. Januar 2022

Wir alle sind in der Pflicht, klar und eindeutig Flagge für die Demokratie zu zeigen!

In der von der SPD-Fraktion angemeldeten Aktuellen Stunde wurde über „Friedlicher Protest ist immer legitim. Angriffe auf Polizei, Demokratie und Rechtsstaat sind es nicht.“ debattiert. Eindeutige Stellung bezog dazu Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Fraktion: weiterlesen ...

26. Januar 2022

Feststellung gemäß § 71 Absatz 5 Satz 1 Landes- und Kommunalwahlgesetz

05. April 2022

Entwurf eines Gesetzes über die Eilverkündung von Rechtsverordnungen in Gefahrenlagen und die Aufhebung erledigter Rechtsverordnungen

10. März 2022

Arbeitsmarktanalyse und Fachkräftestrategie für Mecklenburg-Vorpommern entschlossen anpacken

09. Juni 2021

Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Landeshochschulgesetzes

06. Mai 2021

Weitere Unterstützung unserer Kommunen durch den Bund

26. Januar 2022

Gemeinsam stärken wir die wehrhafte Demokratie und die Einsatzkräfte bei Corona-Protesten

Heute waren im Landtag auch die Demonstrationskultur und die enormen Herausforderungen der Polizeikräfte in Mecklenburg-Vorpommern Thema. Den Einsatzkräften dankte dabei Ralf Mucha, Sprecher für Blaulichtorganisationen in der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

26. Januar 2022

Entschlossen und solidarisch im Kampf gegen Corona-Pandemie

Nach der Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat der Landtag heute über einen fraktionsübergreifenden Antrag zur Eindämmung der Corona-Pandemie debattiert. Dazu erklärt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...