Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Demokratie

02.10.2021
Unterschiede bereichern, aber nur ohne soziale Ungerechtigkeit!
„Die friedliche Revolution war und ist ein Glücksfall. Das war 1989 so. Das ist nach 31 Jahren Deutsche Einheit so. Politik und Gesellschaft standen nach dem Zusammenbruch der DDR vor…
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17.08.2021
Kein Schlussstrich und weitere Aufklärung
„Egal ob beim Umgang mit rechtsextremen Parteien innerhalb und außerhalb des Parlaments, ob bei Themen wie rechtsextremes Terrortrio ‚Nationalsozialistischer Untergrund‘ sowie Nordkreuz – wir haben den investigativ tätigen Journalistinnen und…
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12.08.2021
Mauerbau ist Mahnung gegen Vergessen
„Sie besiegelte die deutsche Teilung – die Berliner Mauer. Am 13. August 1961 begann ihr Bau. An diesen Tag wird insbesondere nach jetzt 60 Jahren vielerorts erinnert. Die Mauer war…
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12.08.2021
Feierliche Übergabe des Johannes-Stelling-Preises an das „Aktionsbündnis 8. Mai Demmin“
Heute wurde der mit 2.000 Euro dotierte Johannes-Stelling-Preis 2020 der SPD-Landtagsfraktion an das „Aktionsbündnis 8. Mai Demmin“ überreicht. Die Jury würdigte insbesondere, dass das Aktionsbündnis "8. Mai Demmin" auf Versuche…
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24.06.2021
NSR-Verbot: Entscheidung ist konsequent, kommt spät und darf kein Feigenblatt sein
„Der Aktionsblog Nationaler Sozialisten Rostock war eine der aktivsten und radikalsten Neonazi-Kameradschaften in Mecklenburg-Vorpommern. Die intensive Vernetzung mit der in Teilen militanten Kampfsportszene diente der Vorbereitung auf den sogenannten ‚Tag…
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16.06.2021
Erinnerung an 17. Juni ist auch Schutz für unsere Demokratie
„Unsere Demokratie ist ein hohes Gut. Das wird mir an Gedenktagen wie dem 17. Juni als Tag des DDR-Volksaufstandes unwahrscheinlich bewusst. Die Freiheit, in der wir jetzt leben und die…
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01.06.2021
Einfach nur schwach! Wo steht die Landes-CDU?
„Die Position der Bundes-CDU gegen Max Otte als neuen WerteUnion-Chef ist richtig und wichtig. Als rechtsgerichteter Politiker schadet er der gesamten Union, wenngleich die WerteUnion an sich nur eine Gruppierung…
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06.05.2021
Demokratieförderung zahlt sich aus und ist ein echter Dauerbrenner
„Das Landesprogramm ‚Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken‘ ist ein echter Dauerbrenner und ein positives Alleinstellungsmerkmal unseres Bundeslandes. Und: Das zahlt sich aus! Demokratie zu fördern und etwas gegen Demokratiefeinde zu…
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03.03.2021
Demokratie schützen, bevor es zu spät ist: Konsequent, dass AfD als rechtsextremer Verdachtsfall nachgegangen wird!
„Endlich schafft der Bundesverfassungsschutz Klarheit in der Kausa AfD. Die gesamte Partei ist bundesweit als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft worden. Gerade Deutschland muss sehr wachsam auf die Wahrung der Verfassungsgrundsätze achten…
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26.01.2021
Demokratie schützen und Gesicht zeigen gegen das Vergessen
„Scheinbar haben nicht alle Menschen aus der furchtbarsten und dunkelsten Geschichte Deutschlands gelernt. Deshalb müssen wir gegen das Vergessen ankämpfen! Ideologien und Denkmuster aus der Naziterrorzeit dürfen nie wieder eine…
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