Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Demokratie

27.01.2022
Wir alle sind in der Pflicht, klar und eindeutig Flagge für die Demokratie zu zeigen!
„Eins ist klar: Wer mit Demokratieverächtern und Nazis marschiert, hat gar nichts kapiert! Wer solches Treiben – egal ob aktiv oder passiv – hinnimmt, macht sich mit den Tätern gemein.…
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26.01.2022
Gemeinsam stärken wir die wehrhafte Demokratie und die Einsatzkräfte bei Corona-Protesten
„Die ausartenden Corona-Proteste stellen die Polizeikräfte bundesweit und Woche für Woche vor enorme Herausforderungen. Sie müssen die Demos absichern, die Gesundheit aller Teilnehmenden schützen. Aber zugleich werden auch die Einsatzkräfte…
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26.01.2022
Wider das Vergessen: entschlossen gegen Antisemitismus, Rassismus, Hass und Diskriminierung
„Wir gedenken heute aller Menschen, die aufgrund ihrer Religion, Herkunft, Lebensweise oder politischen Einstellung misshandelt und getötet wurden. #weremember heißt für uns, auch heute wachsam zu sein und gemeinsam Verantwortung…
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17.01.2022
Vielen Dank der Polizei in MV für ihren besonnen Einsatz bei den Corona-Protesten
„An vielen Orten schlägt dieser Protest immer mehr in offene Aggression um, auch den Einsatzkräften gegenüber. Dadurch wächst der Druck auf die Polizei. Einsatzkräfte werden inzwischen bei den Protesten und…
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09.12.2021
Gerade in Zeiten der Pandemie verteidigen wir Demokratie und Menschenrechte in MV mit aller Kraft
„Diese Rechte gelten für jeden Menschen weltweit – unabhängig von Herkunft, ethnischer Zugehörigkeit, Alter, sozialer Stellung, körperlicher oder geistiger Beeinträchtigung, Geschlecht, sexueller Orientierung oder Religion. In Deutschland sind sie zudem…
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02.10.2021
Unterschiede bereichern, aber nur ohne soziale Ungerechtigkeit!
„Die friedliche Revolution war und ist ein Glücksfall. Das war 1989 so. Das ist nach 31 Jahren Deutsche Einheit so. Politik und Gesellschaft standen nach dem Zusammenbruch der DDR vor…
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17.08.2021
Kein Schlussstrich und weitere Aufklärung
„Egal ob beim Umgang mit rechtsextremen Parteien innerhalb und außerhalb des Parlaments, ob bei Themen wie rechtsextremes Terrortrio ‚Nationalsozialistischer Untergrund‘ sowie Nordkreuz – wir haben den investigativ tätigen Journalistinnen und…
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12.08.2021
Mauerbau ist Mahnung gegen Vergessen
„Sie besiegelte die deutsche Teilung – die Berliner Mauer. Am 13. August 1961 begann ihr Bau. An diesen Tag wird insbesondere nach jetzt 60 Jahren vielerorts erinnert. Die Mauer war…
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12.08.2021
Feierliche Übergabe des Johannes-Stelling-Preises an das „Aktionsbündnis 8. Mai Demmin“
Heute wurde der mit 2.000 Euro dotierte Johannes-Stelling-Preis 2020 der SPD-Landtagsfraktion an das „Aktionsbündnis 8. Mai Demmin“ überreicht. Die Jury würdigte insbesondere, dass das Aktionsbündnis "8. Mai Demmin" auf Versuche…
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24.06.2021
NSR-Verbot: Entscheidung ist konsequent, kommt spät und darf kein Feigenblatt sein
„Der Aktionsblog Nationaler Sozialisten Rostock war eine der aktivsten und radikalsten Neonazi-Kameradschaften in Mecklenburg-Vorpommern. Die intensive Vernetzung mit der in Teilen militanten Kampfsportszene diente der Vorbereitung auf den sogenannten ‚Tag…
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