Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Demokratie

29.06.2022
Wir ermöglichen die Wahl ab 16 Jahren!
„Die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre wird höchste Zeit! Als SPD-Fraktion fordern wir das seit Jahren, weil wir Jugendliche endlich am politischen Gestalten aktiv beteiligen wollen. Und meine Erfahrungen…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
17.06.2022
Freiheit und Demokratie sind nicht selbstverständlich!
„Erstmals hatten die Menschen in der DDR vor 69 Jahren ein weithin sichtbares Signal für den Beginn einer großen Freiheitsbewegung in Ost- und Mitteleuropa gesetzt. Aber bis 1989 sind all…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
10.05.2022
Wir schaffen mehr politische Mitbestimmung und gesellschaftliche Teilhabe für junge Menschen in MV
„Die neue Wahlperiode ist noch frisch, aber wir sind schon gut am Abarbeiten unserer Vorhaben: Jetzt setzen wir das Wahlalter auf 16 Jahre herunter. Damit ermuntern wir junge Menschen, sich…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
08.05.2022
8. Mai ist Mahnung gegen Krieg, Feindschaft und Hass!
„Der 8. Mai 1945 steht im Zeichen der Befreiung vom menschenverachtenden Systems des Nationalsozialismus und des Kriegsendes. Das ist alles andere als eine Niederlage!Der 8. Mai mahnt uns, innezuhalten und…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
06.04.2022
Mit breiter Brust gemeinsam gegen Feinde der Demokratie einstehen!
„Unsere Demokratie muss wehrhaft sein – im Äußeren wie im Inneren. Sie muss die Feinde der offenen Gesellschaft klar benennen und bekämpfen. Wir schließen uns da Nancy Faesers Botschaft vollumfänglich…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
15.03.2022
Wir verstärken den Kampf gegen Rechtsextremismus auch in MV!
„Auch unsere Botschaft ist klar: Gemeinsam mit unserer Bundesinnenministerin und unserem Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns Christian Pegel werden wir auch bei uns im Bundesland alles tun, um solche Attentate und Verbrechen zu…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
09.03.2022
Gericht hat unsere Gewissheit bestätigt: AfD ist rechtsextremer Verdachtsfall!
„Es ist gut, dass jetzt die komplette AfD beobachtet wird. Das ist notwendig und Ausdruck der Wehrhaftigkeit unserer Demokratie. Genau das stärkt und schützt unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Rechtsextremismus und rechte…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
16.02.2022
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind innerhalb der EU nicht verhandelbar
Nach dem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofes kann die EU-Kommission Mitgliedstaaten Geld vorenthalten, die gegen rechtsstaatliche Prinzipien verstoßen. Dazu der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:„Ich begrüße dieses Urteil ausdrücklich.…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
27.01.2022
Wir alle sind in der Pflicht, klar und eindeutig Flagge für die Demokratie zu zeigen!
„Eins ist klar: Wer mit Demokratieverächtern und Nazis marschiert, hat gar nichts kapiert! Wer solches Treiben – egal ob aktiv oder passiv – hinnimmt, macht sich mit den Tätern gemein.…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...